Menschenrechtssituation in den kurdischen Gebieten der Türkei und den türkischen Gefängnissen weiterhin sehr dramatisch.

Die spanische Abgeordnete der Grünen-Fraktion im Europäischen Parlament, Ana Miranda, besucht zur Zeit die kurdischen Gebiete der Türkei, um sich vor Ort ein Bild über die Menschenrechtslage zu machen. In kurdischen Amed (Diyarbakir) traf sie unter anderem VertreterInnen des Demokratischen Gesellschaftskongresses (DTK).

„Wir erhalten keine Nachrichten von den Menschen in Kurdistan. Wir können nur durch Berichte erfahren, was passiert, aber wenn wir hier ankommen, stellen wir fest, dass die Situation viel schlimmer ist als angenommen“, so Miranda über ihre Eindrücke aus der Region (Link).

Sie informierte sich zudem über die Situation der zehn Parlamentsabgeordneten der Demokratischen Partei der Völker (HDP), die im Gefängnis sitzen. Unter ihnen befinden sich auch die (ehemaligen) Ko-Vorsitzenden der Partei Selahattin Demirtaş und Figen Yüksekdağ.

„Der Rat des Europäischen Parlaments beobachtet mit Besorgnis das Wiederaufleben des Neofaschismus in der Welt. Wenn wir uns den Türkeibericht ansehen, können wir darin das Aufkommen eines diktatorischen Regimes erkennen.“, so Miranda über die Entwicklung der politischen Situation in der Türkei.

Die Politikerin solidarisierte sich auch mit dem Hungerstreik der inhaftierten HDP-Abgeordneten Leyly Güven. Diese setzt sich mit ihrem seit 47 Tagen anhaltenden Widerstand für ein Ende der Isolationshaft von Abdullah Öcalan ein.

Ebenfalls im Hungerstreik befinden sich die revolutionären Gefangenen der Türkischen Kommunistischen Partei/Marxisten-Leninisten, Kadir Karabak und der Maoistischen Kommunistischen Partei, Esat Naci Yildirim. Seit 100 Tagen verzichten sie auf jedwede Nahrung, um gegen Schikane und Rechtsverletzungen im Gefängnis zu protestieren. Beide haben extrem viel Gewicht verloren und befinden sich gesundheitlich in einem kritischen Zustand (Link).

Die beiden Gefangenen haben den Hungerstreik begonnen, nachdem im Hof der Haftanstalt ein aus engmaschigem Stacheldraht bestehendes Dach installiert worden war. Auf diese Weise haben die Gefangenen keine Möglichkeit mehr, den Himmel zu erblicken, da der Hof in einen überdachten Käfig verwandelt wurde. Die Gefangenen wollen ihren Hungerstreik so lange weiter führen, bis ihre Forderungen erfüllt sind.

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