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Zeitung für Solidarität und Widerstand

Taser-Einsatz in Rheinland-Pfalz fordert Toten

Bei einem Polizeieinsatz in Pirmasens gegen einen 56-jährigen Mann kam es zum Einsatz eines Elektroimpulsgeräts. Der Mann kollabierte später und starb im Krankenhaus.

In Pirmasens, östlich von Saarbrücken in Rheinland-Pfalz gelegen, sollte vergangenen Freitag ein 56-jähriger Mann in ein psychiatrisches Krankenhaus verbracht werden. Laut Polizei habe sich der Mann gegen die Überführung gewehrt und den Einsatz des Elektroschockers notwendig gemacht (Link).

Als der so betäubte Mann in den Einsatzwagen verfrachtet wurde, kollabierte er und ist in der Notaufnahme eines Krankenhauses verstorben. Grund für seinen vorzeitigen Tod war ein Herzinfarkt. Nun soll eine Autopsie herausfinden, ob der Einsatz des sogenannten „Distanz-Elektroimpulsgeräts“ dafür verantwortlich war.

Land Rheinland-Pfalz hält an dem Einsatz fest

Obwohl ein Mensch mutmaßlich bei dem Einsatz einer solchen Waffe starb, hält das Land Rheinland-Pfalz an der Ausstattung seiner Polizeieinheiten mit Tasern weiter fest. Bis 2021 soll die Einführung mit Elektroschockgeräten abgeschlossen sein.

Amnesty International warnt schon seit längerem, dass der Einsatz solcher elektronischen Distanzwaffen sehr besorgniserregend sei. Bei einer Anhörung im rheinland-pfälzischen Landtag im Jahr 2016 sprach sich Dr. Mathias John von Amnesty International Berlin klar gegen die Taser aus. Die Risiken, die von solch einer Waffe im normalen Streifendienst ausgehen können, seien nicht überschaubar (Link).

Ein weiterer Bericht aus den Niederlanden zeigt, dass die Ausbildung von Polizeieinheiten im Umgang mit dem Gerät sehr kurz und nur unzureichend vonstatten gehe und auf Risiken, die selbst vom Hersteller angeführt werden, nicht hingewiesen werde (Link).

Weiterhin würden die Geräte in Einsätzen zu 44% mit direktem Körperkontakt benutzt, bei dem ein andauernder Stromschlag abgeben werde. Dieser „drive-stun-mode“ füge den Personen extreme Schmerzen zu und würde das Grundrecht auf Folterverbot verletzen.

Laut Amnesty International sind in den USA im Zeitraum von 2001 bis 2017 über 700 Menschen bei dem Einsatz von Elektroschockgeräten gestorben.

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