Schon seit längerem steigen in Deutschland die Ausgaben für das Militär. Nun hat die neue Verteidigungsministerin klar gemacht: sie will die Erhöhung des Wehretats auf 2% des Bruttoinlandsprodukts durchsetzen. Das wären nach heutigem Stand fast 70 Milliarden Euro.
Erst vor wenigen Tagen wurde die CDU-Politikerin Annegret Kramp-Karrenbauer zur neuen Verteidigungsministerin ernannt. Doch schon jetzt hat sie klar gemacht: Sie will eine massive Erhöhung der Ausgaben für die deutsche Bundeswehr – auf 2% des deutschen BIPs.
Der Weg zum 2%-Ziel?
Im Jahr 2014 haben sich die Mitgliedsstaaten der NATO darauf geeinigt, ihre Militärausgaben langfristig auf zwei Prozent des jeweiligen Bruttoinlandsprodukts (BIP) zu erhöhen.
Damals lagen die deutschen Ausgaben für das hauseigene Militär bei 1,18 Prozent, nach deutlichen Erhöhungen lagen sie 2018 bereits bei 1,24 Prozent des BIPs.
Im Februar legte die Bundesregierung der NATO ein Strategiepapier vor, dem zufolge die Ausgaben für die Bundeswehr bis 2024 auf 1,5 Prozent anwachsen sollen.
Danach soll der Anstieg der Ausgaben weiter fortgesetzt werden. Allein die Erhöhungen zwischen den Jahren 2014 und 2024 von 33 auf 60 Milliarden Euro sind ein Anstieg der Rüstungsausgaben um 80%.
Nun hat Annegret Kramp-Karrenbauer bestätigt, dass sie außerdem weiter in Richtung des 2%-Ziels voran gehen will. Angela Merkel äußerte Zustimmung für diese Pläne.
