Nach einigem Hin und Her soll nun verschiedenen Medienberichten zufolge am Dienstag die Corona-App der Bundesregierung vorgestellt und freigeschaltet werden. Laut Gesundheitsministerium soll sie bei der Eindämmung der Corona-Pandemie helfen. DatenschützerInnen hatten im Vorfeld Bedenken angemeldet.
Der Bundesgesundheitsminister Jens Spahn bestätigte im Bericht aus Berlin, dass die App ab dieser Woche verfügbar sein soll. Sie liege demnach im angestrebten Zeit- und Kostenplan und erste Tests seien erfolgreich verlaufen, so der CDU-Politiker.
Laut der Deutschen Presseagentur (dpa) soll die App gemeinsam von ihm, dem Kanzleramtschef Helge Braun, Innenminister Horst Seehofer und VertreterInnen von SAP und T-Systems, die an der Entwicklung beteiligt waren, vorgestellt werden.
Die App soll freiwillig und jederzeit deinstallierbar sein. Sie soll dabei über Bluetooth funktionieren. NutzerInnen könnten so nachvollziehen, ob sie für 15 Minuten oder länger in der Nähe eines Corona-Infizierten gewesen sind. Falls ja, sollen sie informiert werden. Dies soll mittels Übertragung anonymisierter Identifikationsnummern in einem zweieinhalb- bis fünfminütigen Rhythmus realisiert werden. Der Ort des Kontakts solle hierbei nicht erfasst werden.
Laut Bundesdatenschutzbeauftragtem Kelber handle es sich um ein „datenschutz-freundliches Konzept“. Lange hatte die Bundesregierung auf ein zentrales Speichersystem gesetzt, was eine Zweckentfremdung der Daten für eine Überwachung vereinfacht hätte. In den USA wurden mit solch einer App z.B. Demonstierende im Zuge ihrer Proteste getracked. Nach zahlreichen Kritiken von Datenschützern werden nun die Daten jedoch dezentral gespeichert. Zudem befindet sich der Code als Open-Source-Software auf “GitHub”, einer Software zur Versionsverwaltung.
Grüne und Linke forderten dennoch, die App auf eine gesetzliche Grundlage zu stellen, um einer Diskriminierung von Nicht-NutzerInnen vorzubeugen. Sonst könnte bei einer möglichen zweiten Welle dann doch noch eine “App-Pflicht” kommen.
Kanzleramtschef Braun räumte seinerseits Versäumnisse bei der Fertigstellung der App ein. Sie sollte bereits Ende April verfügbar sein. Gründe für die Verzögerung seien unter anderem Differenzen im EntwicklerInnenteam gewesen.
