In Berlin sind am Dienstag tausende Menschen auf die Straße gegangen, um für eine stärkere Unterstützung der Veranstaltungsbranche zu demonstrieren. Die bisher bereitgestellten Hilfen kommen nicht an, nur ein Prozent wurde bisher ausgezahlt. Solo-Selbstständige zeigten sich enttäuscht, da ihre Forderungen nur am Rande genannt wurden und große Unternehmen im Vordergrund standen.
MessearbeiterInnen, KonzertveranstalterInnen, SchaustellerInnen – Tausende sind gestern unter dem Motto „#AlarmstufeRot“ in Berlin auf die Straße gegangen. Nach Angaben der Veranstalter kamen 15.000 Menschen, die Polizei spricht von 6.500. Hinzu kam ein Konvoi von etwa 500 LKW.
Sie forderten finanzielle Hilfen der Regierung, um den sechstgrößten Wirtschaftszweig Deutschlands vor dem Aus zu bewahren. Eine Million Arbeitsplätze seien derzeit gefährdet.
Die OrganisatorInnen kritisierten, dass bereits bereitgestellte Hilfen nicht ankämen. Denn von 24,6 Mrd. Euro verfügbaren Mitteln wurde bis 31. August 2020 nur ein Prozent, also 248 Mio. Euro ausgezahlt. Die Vergabekriterien seien zu restriktiv und gingen damit an der Realität der notleidenden Betriebe vorbei.
Vor allem Forderungen aus Unternehmersicht
Auf der Bühne der Großdemonstration vor dem Brandenburger Tor wurden die sechs Kernforderungen der Veranstaltungswirtschaft aufgestellt. Diese sind im Wesentlichen aus Unternehmersicht geschrieben: Dazu gehören erweiterte Überbrückungs- und Kreditprogramme, ein steuerlicher Verlustrücktrag sowie ein angepasster EU-Beihilferahmen und flexiblere Kurzarbeiterregelungen.
ArbeiterInnenforderungen bezüglich der eigenen Arbeitsbedingungen – wie z.B. eine Aufstockung des KurzarbeiterInnengelds durch die Unternehmen – kamen nicht vor.
Auch Forderungen der Solo-Selbtsständigen schienen wenig Berücksichtigung gefunden zu haben. „Ich bin enttäuscht von dieser Veranstaltung.“ schreibt etwa der Nutzer Frank Frank auf Facebook. „Ich behaupte, ca. 70% aller Beschäftigten in der Veranstaltungsbranche arbeiten als Solo-Selbständige.“
Die Situation dieser großen Mehrheit sei aber nur am Rand behandelt worden. „Die Solo-Selbständigen wurden hier als Fußvolk missbraucht, damit ausreichend Demonstranten vor Ort sind. Weiter wurde Politikern der CDU und SPD eine Bühne für Ihre platten Botschaften geboten, genau diese Parteien betreiben seit Monaten reine Parteipolitik gegen die Hilfen für Betroffene“, so der Facebook-Nutzer. „Punkrock und einen Tritt in den Arsch“ seien eher nötig gewesen. Viele hätten sich vor Ort bei den Forderungen nicht vertreten gefühlt. Ein weiterer User antwortete: „So ist das. Jetzt gehen die kleinen platt. Und die BigPlayer bekommen Zuschüsse und überleben.“
