Lange wurde über eine Impfpflicht gegen das Coronavirus debattiert. Nachdem am Montag schon ein Vorschlag für eine Impfpflicht ab 18 aufgegeben worden war, hat nun auch der Kompromiss-Vorschlag einer Impfpflicht ab 60 Jahren keine Mehrheit bekommen. Ein FDP-Parlamentarier erklärte, sich weiter um einen Weg bemühen zu wollen, um doch noch eine Impfpflicht beschließen zu können.
Ein parteiübergreifender Gesetzentwurf für eine allgemeine Impfpflicht ab 60 Jahren hat im Bundestag am Donnerstag keine Mehrheit bekommen. Der Gesetzesentwurf von Dirk Wiese (SPD), Andrew Ullmann (FDP) und anderen für eine allgemeine Impfpflicht ab 60 Jahren wurde mit 296 zu 378 Stimmen abgelehnt. Dabei hatte es sich bereits um einen Kompromissvorschlag von Befürwortern einer Impfpflicht ab 18 Jahren – die ihren Vorschlag am Montag mangels Unterstützung zurückgezogen hatten – und einer Impfpflicht ab 50 Jahren gehandelt.
Auch der von der CDU/CSU eingebrachte Vorschlag für einen „Impfmechanismus“ wurde mit 172 zu 497 Stimmen abgelehnt. Dieser sah eine Impfpflicht für ältere bei möglicher zukünftiger neuer Corona-Varianten mit schwerem Verlauf vor.
Auch die beiden Anträge gegen eine Impfpflicht der Gruppen um Wolfgang Kubicki (FDP) und der AfD-Fraktion wurden mit 85 zu 590, beziehungsweise 79 zu 607 Stimmen abgelehnt.
Presselandschaft spricht von „Desaster” und „Versagen“
Die Reaktion deutscher Medien ist durchweg negativ. Der Spiegel spricht von einem „gewaltigen Versagen“, das Handelsblatt von einem „Offenbarungseid“ der Koalition, die Main-Post von einem „Desaster“. Der MDR erklärte bereits, dass „wir“ deshalb im Herbst wieder vor „Lockdowns und Kontaktbeschränkungen stehen“ würden – so als ob die Pandemiebekämpfung nur Impfpflicht oder Freizeit-Lockdowns kennen würde.
Kurz nach den Abstimmungen gab es bereits erste Stellungnahmen der Antragsteller. FDP-Politiker Andrew Ullmann erklärte sich weiterhin um einen Kompromiss bemühen zu wollen. Ob es aber tatsächlich nochmal zu Verhandlungen kommt, oder die Koalition einfach versucht die Diskussion schnell zu begraben ist aber unklar.
