In der vergangenen Woche kam es zu dreitägigen Protesten in Ghana. Sie richteten sich gegen Teuerungen, Jugendarbeitslosigkeit, die Regierung und deren reaktionäre Gesetzgebung.
Vom 21. bis 23. September fanden in der ghanaischen Hauptstadt Accra mehrtägige Proteste. Mobilisiert wurde dazu unter dem Hashtag #OccupyJulorbiHouse. Organisator:innen der Proteste von der Organisation „Democracy Hub“ hatten unter anderem dazu aufgerufen, den Regierungssitz, das “Jubilee House”, zu besetzen. Bei dem Hashtag handelt es sich um ein Wortspiel: „Julorbi“ bedeutet so viel wie „Sohn eines Diebes“.
Der Protest ging dabei vor allem von Jugendlichen aus. Sie machten dabei im Wesentlichen die wirtschaftliche Lage im Land zum Thema. Aktuell steckt Ghana in einer schweren Krise, die insbesondere durch eine hohe Staatsverschuldung ausgelöst wurde. Etwa jede:r dritte Jugendliche in Ghana ist derzeit arbeitslos.
„Der durchschnittliche Ghanaer kann sich keine drei Mahlzeiten am Tag leisten“, so ein arbeitsloser Demonstrant. Die Regierung interessiere das jedoch nicht, so der 24-Jährige im Gespräch mit Reuters. Die Proteste richteten sich jedoch nicht nur gegen ökonomische Probleme, wie die Krise oder die steigenden Lebenshaltungskosten.
Laut der Organisation “Pride Rebellion” sei auch der Kampf gegen ein LGBTI+-feindliches Gesetz Teil der Proteste gewesen. So ist es in Ghana möglich, drei Jahre ins Gefängnis zu müssen, wenn man der Homosexualität für schuldig befunden wird. Auch der Druck auf Aktivist:innen, die sich für die Rechte homosexueller und transgeschlechtlicher Menschen einsetzen, würde zunehmen.
Der Staat reagierte auf die Proteste zumindest zu Beginn mit polizeilicher Unterdrückung. Die Demonstrant:innen wurden nicht nur daran gehindert, tatsächlich zum Jubilee House zu gelangen. Am ersten Tag der Versammlung wurden auch ungefähr 50 von ihnen festgenommen.
Ghana ist dabei mit am stärksten beim “Internationalen Währungsfonds” (IWF) verschuldet. Erst im Mai hatte man dort ein Darlehen in Höhe von etwa drei Milliarden Dollar aufgenommen. Das Land ist dabei ein wichtiger Gold-, Öl- und Kakaoproduzent, wovon jedoch vor allem die imperialistischen Mächte profitieren. Derzeit wird erwartet, dass das Wirtschaftswachstum des Landes von 3,1% im letzten Jahr auf 1,5% sinkt.
