In den Vereinigten Staaten fanden am Wochenende über 450 Demonstrationen für ein Recht auf Schwangerschaftsabbrüche statt. Dieses steht auf dem Spiel, denn das Oberste US-Gericht steht kurz davor, dieses zu kippen – mit dramatischen Folgen für Frauen, besonders in prekären Lebenslagen.
Zehntausende Menschen sind am Samstag in der US-Hauptstadt Washington und vielen anderen Städten gegen eine gravierende Einschränkung des Rechts auf Schwangerschaftsabbrüche auf die Straße gegangen. Grund ist eine erwartete Gerichtsentscheidung, die für dramatische Konsequenzen für Frauen im Land sorgen wird.
Kein Landesweites Gesetz zu diesem Thema
In den USA gibt es kein landesweites Gesetz, welches Schwangerschaftsabbrüche erlaubt oder verbietet. Die einzige Grundlage ist ein Urteil des Obersten US-Gerichts von 1973, bekannt als „Roe v. Wade“, in welchem die Abtreibung des Fötus mindestens bis zur Lebensfähigkeit, also der 24. Woche, erlaubt wird. Laut dem Magazin „Politico“, steht das Oberste US-Gericht kurz davor, dieses Recht zu kippen. Auch die jetzt gegen die mögliche Entscheidung trommelnden “Demokraten” haben in den Fällen wo sie Mehrheiten auf bundesweiter Ebene nie ein Recht beschlossen.
Seit der Präsidentschaft von Donald Trump ist der Supreme Court jodoch noch einmal deutlich nach rechts gerückt und befasst sich aktuell unter anderem mit einem Abtreibungsgesetz im US-Bundesstaat Mississippi. Hintergrund ist eine jahrzehntelange Arbeit evangelikaner Rechter innerhalb der republikanischen Partei, in dessen Zuge mehrere Rechte und konservative Richter in das oberste US-Gericht berufen wurden. Allein diese Tatsache war in der Vergangenheit bereits als Zeichen gedeutet worden, dass eine Änderung bevorstehen könnte.
Freie Hand für Abtreibungsgegner:innen
Die Konsequenz einer Aufhebung von “Roe v. Wade” wäre, dass die Bundesstaaten in Zukunft selbst entscheiden können, ob sie Schwangerschaftsabbrüche kriminalisieren oder nicht. Vor allem in den 50 von den Republikanern regierten Bundesstaaten ist ein Verbot deshalb wahrscheinlich. Dort lebende Frauen müssten deshalb für eine Abtreibung in andere Bundesstaaten mit anderen Gesetzen reisen, ein Kostenfaktor, der vor allem für arme Frauen ohne Gesundheitsversorgung zum ernsthaften Problem wird.
International über 1 Millionen Menschen auf den Straßen
Weltweit waren über 1 Millionen Menschen an Demonstrationen beteiligt, um für das internationale Recht auf Abtreibungen zu demonstrieren. In Deutschland ging es dabei vor allem um den § 218, der Schwangerschaftsabbrüche weiterhin kriminalisiert und nur unter bestimmten Bedingungen straffrei lässt.
We DID IT! There were OVER 1 MILLION people who rallied for our right to abortion at over 450 events nationwide and around the world. We are so proud to be in this fight with you and continue to tell anti-abortion politicians: #BansOffOurBodies. pic.twitter.com/il5Y2et5K1
— Planned Parenthood Action (@PPact) May 14, 2022
