Nach nur fünf Monaten im Amt schied letzte Woche der bisherige Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung Sönke Rix aus dem Amt aus. Im Zuge dessen kündigte die Behörde an, sich nun stärker ihrem „Kernauftrag“ – dem „Kampf gegen Extremismus“ – zu widmen. Im Zuge dessen sollen besonders „linksextreme“ und „islamistische“ Bestrebungen vermehrt in den Fokus der Behörde rücken.

In den vergangenen Monaten und Jahren wurden immer wieder direkte Eingriffe des Bundesinnenministeriums in die inhaltlichen Publikationen der Bundeszentrale für politische Bildung aufgedeckt und skandalisiert. Dabei stellt sich doch überhaupt nicht die Frage ob das Innenministerium die Inhalte beeinflusst, sondern warum die Bundeszentrale immer noch als „unabhängige“ Informationsquelle angesehen wird. - Ein Kommentar von Kevin Hoffmann