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Freitag, April 26, 2024
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    EGMR verhandelt Klage von Deniz Yücel

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    Deniz Yücel hat Klage gegen seine Untersuchungshaft beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) eingereicht.

    Der deutsch-türkische Journalist Deniz Yücel, der als Auslandskorrespondent der Tageszeitung DIE WELT arbeitet, sitzt seit nun mehr über 100 Tagen in der Türkei in Untersuchungshaft. Yücel wird vorgeworfen, durch seine journalistische Arbeit Volksverhetzung und „Propaganda für eine Terrororganisation“ verübt zu haben. In türkischen Medien wurde er zudem als „deutscher Spion“ und „Auftragsmörder der PKK“ bezeichnet.

    Am Donnerstag hat der Straßburger Menschenrechtsgerichtshof nun bestätigt, dass Yücel Beschwerde gegen die verhängte Untersuchungshaft eingelegt hat. In dem Schreiben teilt der Europäische Gerichtshof Yücels Rechtsanwalt Ok mit, Yücels Fall werde „von seinem Gegenstand her unter die Fälle gerechnet, die vom Gericht vorrangig behandelt werden und als solche in kürzest möglicher Zeit untersucht werden sollen.”

    Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte überwacht die juristischen Verfahren und die Einhaltung der Europäischen Menschenrechtskonvention der Mitgliedsstaaten des Europarats. Die Türkei ist seit 1949 Mitglied im Europarat und fällt deshalb in die Zuständigkeit des Gerichtshofs.

    Neben Deniz Yücel sitzt auch die deutsche Journalistin Mesale Tolu seit fast einem Monat in Untersuchungshaft. Auch ihr werfen die türkischen Behörden vor, mit ihrer journalistischen Arbeit „Propaganda für eine Terrororganisation“ gemacht zu haben.

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