Zeitung für Solidarität und Widerstand

Pressefreiheit

Compact-Verbot aufgehoben – kein Gewinn für die Pressefreiheit

Im Sommer 2024 erließ die damalige Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) ein Verbot gegen das faschistische Magazin Compact. Nach einer Klage wurde das Verbot bereits kurz danach durch den Richter ausgesetzt: Das Bundesverwaltungsgericht hob dieses nun endgültig auf. Compact kann auch in Zukunft weiter erscheinen.

Nach politischem und medialem Druck: red.media stellt Betrieb ein

Das fortschrittliche Medienprojekt red.media beendet seine Arbeit. Es sieht sich als Opfer einer gezielten politischen Kampagne, durch die auch die Sicherheit seiner Mitarbeiter:innen gefährdet sei. red.media wird unter anderem Nähe zu russischen Staatsmedien sowie die Verleumdung eines pro-israelischen Journalisten vorgeworfen.