Nachdem eine Abschiebung im letzten Moment verhindert wurde, streiken Refugees gegen schlechte Haftbedingungen

Im Abschiebegefängnis Eichstädt sind nach Angaben von Angehörigen und BesucherInnen mittlerweile bis zu 31 Geflüchtete in den Hungerstreik getreten. Das Nürnberger „Bündnis für Frieden in Kurdistan“ teilte mit, dass Anlass für den Streik Abschiebungen im Allgemeinen und die Zustände in den Abschiebegefängnissen sind.

So sei beispielsweise die Kommunikation für die Geflüchteten stark eingeschränkt, nur Telefonate von maximal 30 Minuten Länge seien erlaubt. Selbst die AnwältInnen haben keine Möglichkeit, ihre Mandanten zu kontaktieren.

Auf Nachfrage der Zeitung junge Welt stellt das bayerische Innenministerium den Streik gänzlich anders dar, nur noch eine Person solle sich demnach im Streik befinden. Auch die Beweggründe seien nicht etwa Protest gegen bevorstehende Abschiebungen, sondern private Forderungen: »Einer der Gefangenen wollte freiwillig als sogenannter Hausarbeiter eingesetzt werden, der zweite Gefangene wollte mit seinem Hungerstreik dieses Anliegen – dem aktuell aus organisatorischen Gründen nicht nachgekommen werden kann – unterstützen«, so das bayerische Ministerium gegenüber junge Welt.

Verhinderte Abschiebung als Auslöser

In der vergangenen Woche sollte ein kurdischer Aktivist, der zuvor in Eichstädt untergebracht war, nach Bulgarien ausgeflogen werden. Schon die Unterbringung bis zum Flug wurde von AugenzeugInnen als unzumutbar beschrieben. Laut dem Bündnis für Frieden in Kurdistan sei er in einem Container an einer Rollbahn untergebracht worden, habe aufgrund des Fluglärms nicht schlafen können. „Es wäre sicher keine Übertreibung, die Umstände am Münchener Flughafen als Folter zu bezeichnen!“, so das Bündnis in einem facebook-Beitrag.

Im letzten Moment konnte die Abschiebung des Aktivisten verhindert werden, derzeit befindet er sich wieder in Eichstädt. UnterstützerInnen hatten Bescheid gegeben, dass sich im Flugzeug ein Mann befinde, der gegen seinen Willen ausgeflogen werden soll. Der Pilot verweigerte den Start der Maschine. Nach der einer Landung in Bulgarien hätte den kurdischen Geflüchteten vermutlich eine illegale „Kettenabschiebung“ erwartet. Es ist bekannt, dass Bulgarien auf diese unrechtmäßige Weise mit dem türkischen Staat kooperiert.