Während der Corona-Pandemie haben Inhaftierte weltweit angeklagt, dass ihre Haftstrafen zu Todesurteilen werden können. Wenn ihre Haft nicht ausgesetzt wird, haben sie entweder kaum Möglichkeit, sich zu schützen, oder müssen praktisch in Isolationshaft leben. Angesichts der stetig steigenden Infektionszahlen in den USA hat der US-Bundesstaat Kalifornien bisher 10.000 Inhaftierte freigelassen, weitere 8.000 sollen folgen.
Das San Quentin-Gefängnis ist eins der ältesten in den USA. Darüber hinaus ist es chronisch überbelegt. Durch den “Prison Industrial Complex” (Gefängnis-Industrie-Komplex) ist das für die privaten BetreiberInnen eigentlich lohnenswert. Nicht aber in dem Moment, wenn mehr als 1.000 Inhaftierte positiv auf das Coronavirus getestet wurden. Die Infektionszahlen schossen in die Höhe, nachdem Gefangene einer anderen Haftanstalt mit hohen Infektionsquoten ins Quentin verlegt wurden.
Insgesamt sind in Kalifornien rund 113.000 Menschen inhaftiert. 10.000 von ihnen haben das Gefängnis bereits vorzeitig verlassen, weitere 8.000 sollen folgen. Gefangene haben die Möglichkeit, die letzten 180 Tage oder weniger ihrer Haftstrafe nicht im Gefängnis, sondern in überwachtem Hausarrest zu verbringen. Davon sind solche Inhaftierten ausgeschlossen, die wegen besonders schwerer Straftaten, Sexualdelikten oder häuslicher Gewalt verurteilt sind.
Grundrechtsbeschränkung in deutschen Gefängnissen
In Deutschland wurde der Beginn einiger Haftstrafen nach hinten verschoben. Statt der Möglichkeit, die Haft auszusetzen, beklagen Inhaftierte, dass ihre Rechte erheblich eingeschränkt wurden. Mitunter war möglich, dass Gefangene bis zu 24 Stunden allein in ihrer Zelle verbringen müssen – eigentlich Isolationshaft. Besuche waren in fast allen Bundesländern gar nicht mehr möglich.
