Der Dachverband kurdischer Vereine “KON-MED” ruft für heute in zahlreichen Städten Deutschlands zu Demonstrationen gegen den türkischen Angriff auf Südkurdistan auf. Die Aktionen sind in neun Großstädten geplant.
Die Türkei hat in der Nacht zum Montag einen neuen Angriffskrieg gegen Südkurdistan (kurdische Regionen im Nordirak) gestartet. Kurdische Organisationen warnten seit längerem vor diesem Schritt. Der neue Angriffskrieg der Türkei soll von innenpolitischen Krisen ablenken und bekommt parallel zum Krieg in der Ukraine kaum Aufmerksamkeit in den Medien.
Dagegen regt sich bei KON-MED Protest: „Die internationale Staatengemeinschaft muss ihr Schweigen über den Angriffskrieg, den Völkerrechtsbruch und die Kriegsverbrechen der Türkei brechen und scharf verurteilen“, erklärte der Dachverband am Freitag in Dortmund. „Mit ihrem erneuten Angriff auf Südkurdistan will die Türkei ihren Einfluss auf Ölquellen sichern, ihr Staatsgebiet nach osmanischem Vorbild erweitern und von innenpolitischen Problemen ablenken. Als Vorwand nutzt die Türkei, wie so oft, vermeintliche Sicherheitsinteressen.“ Von der Bundesregierung fordert KON-MED einen sofortigen Stopp aller Waffenlieferungen an das türkische Regime.
Unterstützung für den Angriffskrieg in Südkurdistan erhält die türkische Regierung von der in Hewlêr (Erbil) regierenden PDK (Demokratische Partei Kurdistan). Die von der Barzanî-Familie dominierte Partei herrscht mittels einer Scheindemokratie in Südkurdistan. Die irakische Regierung hat den Völkerrechtsbruch und die Verletzung der Souveränität seitens der Türkei zwar verbal verurteilt, ist jedoch nicht gewillt, die kurdische Bevölkerung zu schützen.
Am heutigen Samstag organisiert KON-MED deshalb Demonstrationen in Düsseldorf, Hamburg, Hannover, Dresden, Leipzig, Frankfurt, Stuttgart, Freiburg und München. In vielen Städten nutzten Menschen am vergangenen Wochenende auch schon die Ostermärsche, um auf den neuen Krieg in Kurdistan aufmerksam zu machen.
„Schweigt nicht zu den Angriffskriegen der Türkei in Kurdistan!”
Auch das Bündnis „Defend Kurdistan“ ruft zu Aktionen gegen den Krieg in Kurdistan auf und nennt eine Reihe von Handlungsempfehlungen, um das völkerrechtswidrige Vorgehen des türkischen Staats auf die öffentliche Agenda zu bringen. Darin heißt es unter anderem:
„Beteiligt euch an den Aktionen, die von KON-MED, Defend Kurdistan, den Kampagnen Riseup4Rojava und Women Defend Kurdistan sowie den bundesweit existierenden Soli-Komitees organisiert werden! Ergreift in euren eigenen Städten die Initiative, wenn es sonst niemand tut! Egal ob Demonstration, Kundgebung, Infostand oder Blockade. Alle Formen des zivilen Ungehorsams sind wichtig und tragen dazu bei, das ohrenbetäubende Schweigen gegenüber dem Angriffskrieg zu brechen.“
