Am Wochenende sind zwei amerikanische Raketen in ein Wohnhaus in der afghanischen Hauptstadt Kabul eingeschlagen. Sie sollen den Anführer der islamistischen Terrororganisation Al-Kaida, Aiman al-Zawahiri getötet haben.

„Die Gerechtigkeit hat gesiegt. Diesen Terroristenführer gibt es nicht mehr. Menschen weltweit müssen diesen grausamen Mörder nicht mehr fürchten. Egal wie lange es dauert. Egal wo ihr euch versteckt: Wenn ihr eine Bedrohung für unser Volk seid, werden die Vereinigten Staaten euch finden und euch ausschalten!“

Dies sagte US-Präsident Joe Biden am Wochenende bei einer offiziellen Stellungnahme zu den Ereignissen am Wochenende. Die Rede ist vom Al-Kaida-Chef Aiman al-Zawahiri, der sich lange im Untergrund versteckt gehalten habe. Nach jahrelanger Suche habe ihn das amerikanische Militär in Afghanistan gefunden und mit zwei Raketenangriffen hingerichtet. Vorgeworfen wird ihm vor allem die Planung des Terroranschlags vom 11. September 2001, bei dem ca. 3000 Menschen in New York getötet wurden.

Bei dem jetzigen Angriff der USA handelt es sich eigentlich um einen kriegerischen Akt, so wurden die Raketen auf die Hauptstadt des souveränen Staats Afghanistan abgefeuert. Ob dieser Angriff durch das humanitäre Völkerrecht legitimiert ist, ist umstritten.

Dies scheint für den amerikanischen Staat jedoch wenig relevant zu sein, war das doch nicht der erste amerikanische Angriff auf fremdem Staatsgebiet. So gab es in den letzten Jahren dutzende Drohnen- und Raketenangriffe der USA in Syrien, Somalia, Afghanistan, Pakistan, Libyen und im Irak. Auch wenn jetzt eine bedeutende Figur des „internationalen Terrorismus“ ausgeschaltet ist, ist doch kaum zu erwarten, dass der „Krieg gegen den Terror“ – ausgerufen von George W. Bush im Jahr 2001 – in naher Zukunft endet.

Dieses politische Schlagwort wurde in den vergangenen 20 Jahren schon oft für völkerrechtswidrige Angriffe seitens der USA auf andere Länder genutzt, und Joe Bidens Ansprache lässt nicht vermuten, dass sich das bald ändern dürfte.


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