Kriegsausbruch in der Ukraine und historische Preissteigerungen auf der einen Seite, Proteste und Aufstände der Arbeiter:innen auf der anderen: 2022 hat es selten an Schlagzeilen gemangelt. Wie in kaum einem Jahr zuvor wurden uns die Widersprüche auf der Welt vor Augen geführt. In welche Richtung sie sich 2023 entwickeln werden, liegt vor allem in unserer Hand als Arbeiter:innenklasse.- Ein Kommentar von Ivan Barker
Januar 2022 – es fühlt sich an wie vor einer halben Ewigkeit. Die Lage an der russisch-ukrainischen Grenze spannt sich nach jahrelangen Konflikten erneut massiv an. Am 24. Februar diesen Jahres reißt dann der Faden: Die Invasion der Ukraine durch den russischen Imperialismus gibt den Startschuss für das Kriegs- und Krisenjahr 2022.
2022: Aufrüstung, Teuerungen – und Protest
Auf diese von Kanzler Scholz betitelte „Zeitenwende“ folgten sofort die politischen Reaktionen – in der BRD vor allem in Form einer unvergleichlichen Aufrüstung. 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr und jährlich mindestens 2% des Bruttoinlandsprodukts für die Rüstung wurden im Eiltempo beschlossen. Es wurde versucht, so schnell wie möglich die Voraussetzungen für das weitere Bestehen der deutschen Vormachtstellung in Europa zu schaffen.
Ebenfalls dazu genutzt wurde unter anderem der G7-Gipfel, der Ende Juni in Bayern stattfand. Verschanzt im Schloss Elmau hoch in den Alpen trafen sich dort die Führer:innen der westlich orientierten imperialistischen Staaten. Dabei blieben sie jedoch nicht ungestört: Die Proteste gegen den Kriegsgipfel zählten genauso zu den wichtigen Ereignissen des vergangenen Jahres. Hier zeigten Revolutionär:innen, dass auch wir als Arbeiter:innen auf die verschärfte Weltlage reagieren müssen.
Neben dem imperialistischem Krieg begleiteten uns die enormen Preissteigerungen. Die schon aus dem Vorjahr übernommene Inflation nahm weiter ihren Lauf und erreichte in Deutschland historische Werte von über 10 Prozent. Die Entscheidung, ob wir lieber in einer warmen Wohnung sitzen oder genug Essen auf dem Tisch haben wollen, rückte mit jedem Monat näher. Doch auch hier blieben nicht alle voller Angst zu Hause sitzen, sondern trugen ihre Wut auf die Straße. Seit Anfang Herbst begann sich regelmäßiger Protest zu formieren, der auch nicht durch halbherzige Entlastungspakete aufzuhalten war.
Was erwartet uns im Jahr 2023?
Im kommenden Jahr werden wir mindestens genauso viel Durchhaltevermögen beweisen müssen. Ein baldiges Ende im Krieg um die Ukraine ist nicht zu erwarten. Dazu kommen die Spannungen zwischen den USA und Taiwan auf der einen und China auf der anderen Seite, die ein ähnliches Eskalationspotenzial in sich tragen. Auch die Türkei greift immer wieder die befreiten kurdischen Gebiete in Nordsyrien an und versucht, sich diese einzuverleiben.
Laut Wirtschaftsprognosen werden uns auch die Preissteigerungen weiter begleiten. Wie es mit den aufgrund dessen angekündigten Entlastungen aussieht, die eigentlich ab dem 1. Januar gelten sollten, ist weiterhin unklar. Weder das bundesweit einheitliche 49-Euro-Ticket noch die Grundsicherungserhöhung mit Namenswechsel von Hartz IV zu Bürgergeld sind in trockenen Tüchern. Auch das Inkrafttreten der Gas- und Strompreisbremsen könnte bis in den März verlegt werden.
Für uns kann es kein „Weiter so“ geben!
Jedes Jahr Kriege und Krisen – das ist die Realität, in der wir leben, so lange der Kapitalismus als herrschendes System besteht. Konflikte zwischen machtgierigen Imperialisten, unsere fortdauernde Verarmung oder auch der fortschreitende Klimawandel werden immer weiter auf die Spitze getrieben. Während wir als Arbeiter:innenklasse darunter leiden, verdienen sich andere eine goldene Nase an unserem Elend.
Dass wir unter diesen Umständen kein einfaches „Weiter so“ tragen können, liegt auf der Hand. Wenn sich die Widersprüche auf der Welt verschärfen, müssen auch wir unseren Widerstand auf eine neue Stufe heben. Deswegen heißt es 2023 für uns, nicht länger nur von der Seite zuzuschauen oder Abwehrkämpfe zu führen, sondern aktiv in die Auseinandersetzung zu gehen und den Klassenkampf gerade auch in der BRD weiterzuentwickeln. Wir müssen uns unserer Macht bewusst werden und Einfluss auf die Entwicklungen der Welt nehmen.
Dabei haben wir als Arbeiter:innen einen entscheidenden Vorteil gegenüber allen uns noch so reich und mächtigen erscheinenden Kapitalist:innen: Wir kämpfen vereint für den Fortschritt der Geschichte; sie versuchen dagegen anzukommen. Auch im nächsten Jahr gilt: Ihre Zeit ist schon längst abgelaufen – uns gehört die Zukunft!
