Angola: Benzinpreise im ölreichen Land verdoppelt – fünf Arbeiter:innen bei Protesten getötet

Anfang Juni kürzte die angolanische Regierung die Subventionen für Benzin – was zu einer Verdoppelung des Treibstoffpreises führte. Es kam deshalb zu Massenprotesten, welche die Polizei mit Gewalt zerschlug. Angola ist der 16.-größte Öl-Produzent der Welt.

Es war eine Entscheidung mit heftiger Auswirkung: Am 1. Juni beschloss die angolanische Regierung eine Subventionskürzung für Benzin. Bereits am folgenden Tage sollte diese in Kraft treten. Dies führte zu einer Erhöhung des Benzinpreises von 160 Kwanzas (ca. 0,27 $) pro Liter auf 300 Kwanzas (ca. 0,51 $). Die Preisänderung entspricht einer Erhöhung um 87,5%. Die Subventionen für andere Erdölprodukte wie Diesel, Speiseöl und Gasöl (eine Art von Diesel) blieben unverändert

Wirtschaftsminister Manuel Junior erklärte, die Abschaffung der Benzinsubventionen sei “eine notwendige Maßnahme zur Förderung eines soliden Wirtschaftswachstums, mit dem die ernsten Probleme des Landes angegangen werden können”.

Laut Junior beliefen sich die Ausgaben Angolas für Kraftstoffsubventionen im Jahr 2022 auf 3,8 Milliarden Dollar. Vera Daves, Angolas Finanzministerin, versicherte derweil, dass die Abschaffung der Benzinsubventionen eine souveräne Entscheidung des angolanischen Staates sei und nicht durch externen Druck des Internationalen Währungsfonds (IWF) beeinflusst wurde. Tatsächlich werden solche Maßnahmen regelmäßig vom IWF eingefordert damit Länder im Gegenzug Kredite erhalten.

Massenproteste

Als Reaktion auf die massiven Preissprünge kam es zu Massenprotesten – etwa in der drittgrößten Stadt des Landes, Huambo. Protestierende setzten Reifen in Brand und errichteten Barrikaden. Die Polizei zerschlug die Proteste mit scharfer Munition. Laut Polizeiangaben kamen in der Stadt mindestens 5 Personen ums Leben, eine NGO geht davon aus, dass es sogar 12 Menschen sein könnten.

Der Polizeichef erklärte später, dass es nicht zu verhindern gewesen sei, dass es zu Toten kam. Schuld seien die gewalttätigen Aktionen der Protestierenden gewesen. Die hingegen sind nur wütend: „Es kostet mit 3500 kwansa um mein Auto für einen Tag zu befüllen. Aber nun sind es 7000 kwansa, ich habe eine Familie zu versorgen und kann das nicht bezahlen“, erklärte ein Protestierender gegenüber BBC News.

Ölreiches Land

Einem am 11. Mai von der “Organisation erdölexportierender Länder” (OPEC) veröffentlichten Bericht zufolge ist Angola mit einer Produktion von durchschnittlich 1,06 Millionen Barrel pro Tag im April Afrikas führender Rohölproduzent. Zugleich wird ein Großteil des Benzins nach Angola importiert, da das Rohöl nicht im Land weiterverarbeitet wird.

“Wo ist das Geld, warum haben wir keine größeren Raffinerien, um es umzuwandeln?” – das seien Fragen, die viele Menschen stellen würden erläuterte ein Journalist gegenüber der BBC. Auch in Nigeria – das größte Erdöl produzierende Land Afrikas – sollen die Benzinsubventionen noch in diesem Monat gekürzt werden.