Deutschland will seine Wirtschaft unabhängiger machen, auch als Teil von Kriegsvorbereitungen. Dafür unterstützt es neben der Fabrik im Saarland neue Standorte in Dresden, Magdeburg und Itzehoe.
Die deutsche Wirtschaft wird weiter von den imperialistischen Konkurrenten entkoppelt. Das muss der imperialistischen Logik zufolge geschehen, damit die eigene Kriegsindustrie auch ohne Unterstützung eventueller Gegner funktionieren würde. Denn im Zweifel wissen die Imperialisten nicht, wer nun ihr Verbündeter und wer ihr Feind in einem nächsten Weltkrieg sein würde. Und diese Entkoppelung und Umstellung auf eine Kriegswirtschaft wird zu Lasten der Arbeiter:innen Deutschlands und seiner ‘Neokolonien’ durchgeführt, wie die Kürzungs-Ampel erst kürzlich bewiesen hat.
Autarke Chip-Industrie
Gerade was technologischen Fortschritt angeht, hinkt der deutsche Imperialismus den imperialistischen Konkurrenten China und USA hinterher. Allerdings wurde in den letzten Monaten eine Großoffensive geplant, um die deutsche Industrie autark, also wirtschaftlich abgesondert und selbstständig, umzustrukturieren.
Im Fokus hierbei steht die Chip-Industrie. Denn Halbleiter werden von der ganzen Welt benötigt. Insbesondere die hoch entwickelte Industrie braucht diese Produkte. Beobachten konnte man die bestehenden Abhängigkeiten und die Bedeutung solcher Chips in der Corona-Pandemie: Durch massive Lieferengpässe aus China und Taiwan stockte überall die Produktion. So musste die Produktion in vielen EU-Ländern zwischenzeitlich um bis zu einem Drittel gedrosselt werden.
Gegen solche Lieferengpässe, im Kriegsfall oder aus anderen Gründen, will sich die deutsche Wirtschaft rüsten.
Neue Fabriken und Subventionen
Dafür beschloss der deutsche Staat, auch den Bau von neuen Chip-Fabriken zu unterstützen. Im Februar wurde hierzu bereits ein neues Werk im Saarland angekündigt. Im März beschloss der Chip-Produzent „Vishay“ seinen Standort in Itzehoe weiter auszubauen. Im Mai kündigte „Infineon“ an, in Dresden das vierte und größte seiner Werke zu bauen. Und im Juni wurde der Bau von einer Fabrik des Unternehmens „Intel“ in Magdeburg endgültig beschlossen und wird mit 10 Milliarden Euro Subventionen vom Bund unterstützt.
Des weiteren gibt es viele Gerüchte, dass sich weitere Unternehmen in Deutschland ansiedeln werden. Auch das taiwanische Unternehmen „TSMC“ könnte also demnächst eine weitere Fabrik erbauen.
Finanziert werden die Milliarden an Subventionen vom deutschen Steuerzahler. Darunter leiden in der Folge wieder andere Sektoren, gerade die Sozialausgaben des Staates. Langsam aber sicher stellt Deutschland auf eine Kriegswirtschaft um – die Arbeiter:innenklasse zahlt den Preis.
