Derzeit kämpfen die Palästinenser:innen im besetzten Westjordanland so vehement wie seit Jahren nicht mehr. Ihre Wut gilt den zionistischen Siedler:innen, den Besatzungstruppen Israels und den Schergen der palästinensichen Pseudo-Autonomiebehörde. Ob und wie der an Stärke gewinnende Widerstand tatsächlich zu politischen Erfolgen führt, ist noch offen. Ein Kommentar von Mohannad Lamees.

Am 15. Mai 2021 demonstrierten in Berlin Tausende gegen die israelischen Luftangriffe auf Gaza. Nun wurde ein Demonstrant wegen eines angeblichen Angriffs auf die Polizei verurteilt. Das entscheidende Detail: Nicht die Polizeibeamt:innen sondern nur der Angeklagte selbst erlitten nachweislich lebensgefährliche Verletzungen. Über diesen Fall der Klassenjustiz berichtet Mohannad Lamees.

Der heiße Herbst ist da und in ganz Deutschland gehen Menschen gegen die Preisexplosionen auf die Straße. Politiker:innen in den Parlamenten und Faschist:innen auf der Straße versuchen im Zuge dessen, die nationale Einheit zu beschwören. Wir Kommunist:innen haben deshalb die wichtige Aufgabe, konsequent für den Internationalismus und die Solidarität der Arbeiter*innen auf der ganzen Welt einzustehen – Ein Kommentar von Mohannad Lamees.

Zuletzt häuften sich wieder die Meldungen über Rassismus, Gewalt und Brutalität deutscher Polizist:innen. Berlin, Dortmund, Mannheim - das sind keine Ausnahmeerscheinungen oder Einzelfälle. Nur ein politischer Umsturz des Systems kann die überall gegenwärtige Polizeigewalt gegen unsere Klasse beenden – Ein Kommentar von Mohannad Lamees.

Zahlreiche palästinensische und palästinasolidarische Gruppen rufen für den kommenden Sonntag zu Aktionen auf. Wie im vergangenen Jahr ist mit staatlicher Repression und Polizeigewalt zu rechnen. In Berlin wurden zahlreiche Demonstrationen bereits im Vorfeld verboten. Zusätzlich greifen die Behörden und zionistische Gruppen zu besonders kreativen Mitteln, um den palästinensischen Protest zu stören. Ein Kommentar von Mohannad Lamees