Der heiße Herbst ist da, und in ganz Deutschland gehen Menschen gegen die Preisexplosionen auf die Straße. Politiker:innen in den Parlamenten und Faschist:innen auf der Straße versuchen im Zuge dessen, die nationale Einheit zu beschwören. Wir Kommunist:innen haben deshalb die wichtige Aufgabe, konsequent für den Internationalismus und die Solidarität der Arbeiter:innen auf der ganzen Welt einzustehen. – Ein Kommentar von Mohannad Lamees.
In vielen Städten fanden diese Woche wieder Aktionen gegen die Preisexplosionenen und die Abwälzung von Krieg und Krise auf die breite Bevölkerung statt. Noch sind die Kundgebungen und Proteste vielerorts recht klein. Doch es zeichnet sich ab, wie wichtig die Anwesenheit klassenkämpferischer Gruppen und Organisationen auf den Straßen nun ist.
Von der faschistischen Bewegung gibt es derzeit z.B. die Versuche, deutsche Rentner:innen gegen Geflüchtete auszuspielen und in ihrer alten Manier von der Rolle der unterdrückerischen Konzerne und Politiker:innen abzulenken.
Von den bürgerlichen Demokrat:innen bekommen wir gleichzeitig erzählt, dass wir in Deutschland alle zusammenrücken müssen, um durch den Winter zu kommen. Dagegen müssen wir unsere Ideen und Praktiken der internationalen Solidarität zwischen Arbeiter:innen und Unterdrückten stellen!
Kämpferisch und internationalistisch auf die Straßen!
So geschah es zum Beispiel bereits bei einer Kundgebung der “Föderation Klassenkämpferischer Organisationen” (kurz FKO) im Ostberliner Stadtteil Marzahn vergangenen Montag. Dort betonte ein Redner in einem kämpferisch vorgetragenen Beitrag, wie wichtig es derzeit ist, sich nicht von den Durchhalteparolen aus den Parlamenten und der Hetze der Faschist:innen verführen zu lassen.
So wurde das von Bundeskanzler Scholz so oft verwendete Bild des „Unterhakens“ aufgegriffen, aber gleichzeitig auch kritisiert. Denn im Beitrag hieß es unmissverständlich:
„Ich möchte mich nicht mit dem Bundeskanzler unterhaken und auch nicht mit Politikern und Konzernchefs. Sondern ich möchte mich unterhaken mit Studierenden in Chile und Griechenland, die momentan gegen die Poliziegewalt in ihren Ländern kämpfen. Ich möchte mich unterhaken mit den Protestierenden in Indonesien, die ihrer Wut über die immer weiter steigenden Preise Ausdruck verleihen. Und ich möchte mich unterhaken mit den Arbeitern und Arbeiterinnen hier in Marzahn, denn wir sind es, die nun Teuerungen und Kriegsvorbereitung ausbaden müssen“.
Der große Konflikt verläuft zwischen uns Arbeiter:innen gegen die Konzerne, Politiker:innen und den repressiven Staatsapparat, egal ob in Deutschland, Griechenland, Chile, Indonesien, Iran oder an einem anderen Ort auf der Welt. Indem wir das betonen, brechen wir mit der Illusion, dass bei uns im Land alles gut wird, wenn wir nun alle fest zusammenhalten und uns gar gegen Geflüchtete oder Migrant:innen verschwören.
Im heißen Herbst können wir deutlich machen, dass der Kampf gegen Rassismus oder das Hochhalten der internationalen Solidarität zwischen den Arbeiter:innen keine leeren Worte oder Teilbereichskämpfe sind. In unseren Kundgebungen und unseren Protesten muss sich abbilden, dass Antirassismus und Internationalismus fest dazugehören – nicht nur zu unseren Protesten gegen die Teuerungen, sondern auch zu unserer vorgeschlagenen Alternative zum gegenwärtigen kapitalistischen System, dem Sozialismus!
Kein Frieden zwischen den Klassen
Ergreifen wir also die Initiative im heißen Herbst und setzen den nationalistischen Märchen etwas entgegen. Es gibt zahlreiche Beispiele und es wird zahlreiche Gespräche und Redebeiträge geben, in denen wir diese Beispiele anbringen können. Neben den vielen Kämpfen gegen Teuerungen und schlechte Lebensbedingungen auf der ganzen Welt sind es vor allem die direkten Auswirkungen des deutschen Imperialismus, die es zu betonen gilt.
Denn die Lösung für die Krise, die uns die Regierung momentan anbietet, ist erkauft mit der stillschweigenden Unterstützung von Unterdrückung zum Beispiel in Armenien oder Palästina. Die EU und Deutschland schließen Abkommen über Gasversorgung mit den kriegstreiberischen Staaten Aserbaidschan und Israel, um die deutsche Energieversorgung zu sichern und sehen deswegen weg, wenn Armeniener:innen und Palästinenser:innen angegriffen werden.
Die Verlogenheit des imperialistischen Systems zeigt sich hier überdeutlich: Wir sollen es warm haben, damit wir im Herbst und Winter ruhig bleiben und nicht gegen den Staat und die Großkonzerne auf die Straßen gehen? Diese Wärme und diese Versöhnung soll mit dem Leid der Palästinenser:innen und Armenier:innen erkauft werden? Nicht mit uns! Der Internationalismus ist unsere Waffe gegen bürgerliche und faschistische Täuschungsmanöver. Setzen wir sie konsequent ein!
Wenn wir sagen, dass Krieg und Krise nicht auf unserem Rücken ausgetragen werden sollen, dann müssen wir auch betonen, dass es uns nicht nur um die deutschen Rücken geht, sondern die Rücken unserer Klassengeschwister auf der ganzen Welt.
