Wenn ein Unternehmen eigentlich Arbeiter:innen entlassen müsste weil es ihren Lohn nicht mehr zahlen kann oder will, springen Arbeitsagentur und Bund ein – mit dem Kurzarbeitergeld. Arbeiter:innen erhalten dann einen Teil ihres Lohns von staatlichen Institutionen statt vom Unternehmen. Doch darauf müssen sie dann noch wegen des „Progressionsvorbehalts“ Steuern zahlen, teilweise mehr als vorher. Über 3,5 Milliarden Euro hat das Finanzamt dadurch in der Pandemie mehr eingenommen. Für die Betroffen heißt das real Weniger im Geldbeutel zu haben.
In der neuen Folge der Lockdownnews berichtet Sarah aus der Redaktion von Perspektive Online über
- Das negative Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Mietendeckel und warum es sich dabei um Klassenjustiz handelt.
- Die geplanten und eingeführten Ausgangssperren und Proteste von links dagegen.
- Die Milliarden-Ausgaben für Kurzarbeitergeld und warum damit die Arbeiter:innen letztlich sich selbst finanzieren.