Jetzt wird der Spieß umgedreht – AktivistInnen haben die Online-Plattform „Cop Map“ gestartet. Dort können Überwachungskameras, Personenkontrollen und der Aufenthalt von Polizeieinheiten im Alltag gemeldet werden.
Die Cop-Map soll eine Antwort auf die aktuelle Ausweitung der Polizeirechte in Deutschland und insbesondere das Konzept der „droheden Gefahr“ sein: „Mit dem im PAG zentralen Konzept der „drohenden Gefahr“ wurde eine schwammige Eingriffsschwelle für präventive Maßnahmen geschaffen, die Grundrechte Unschuldiger und Unbescholtener massiv einschränken. Musste zuvor eine konkrete Gefahr vorliegen, um Freiheitsrechte zu verletzen, genügt nun dazu eine potenzielle Gefahr – wann diese besteht und entsprechend eingegriffen wird, liegt im subjektiven Ermessen der Polizist*innen.“, so die MacherInnen auf der Website.
“JA, ÜBERALL LAUERT EINE DROHENDE GEFAHR: DIE POLIZEI SELBST”
– Cop-Map.com
Auf der Online-Karte Cop-Map.com kann die Anwesenheit der Polizei in der Stadt einfach und anonym gemeldet und dokumentiert werden. “So kann man gemeinsam und solidarisch dieser drohenden Gefahr gegenübertreten. Je mehr Menschen mitmachen, desto akkurater sind die Angaben über die Polizeipräsenz. Die Zivilgesellschaft hat das Recht und die Pflicht, sich angesichts der reaktionären Sicherheitspolitik wachsam zu verhalten und vor Polizeiwillkür und -übermacht zu schützen. Die Cop Map kann einerseits helfen, unangenehme Begegnungen mit der Polizei zu vermeiden, anderseits ergeben die erhobene Daten (keine personenbezogenen Daten, sondern nur Ortsmeldungen) eine Darstellung „von unten“ der Ausprägung der Polizeipräsenz- und Praktiken im öffentlichen Raum.“
Iniziiert wurde die Website von den Künstlerkollektiven „Polizeiklasse München“ und dem „Peng! Kollektiv.“ Unterstützt wird sie unter anderem von verschiedenen antirassistischen Gruppen, der linken Solidaritätsorganisation Rote Hilfe und der NGO Amnesty Polizei.
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