Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat am Mittwoch beschlossen, sechs Milliarden Euro für vier neuartige Kriegsschiffe des Typs „MKS 180“ auszugeben. Diese werden in der Marine als „Allzweckwaffen“ betrachtet. Es handelt sich um den größten Marineauftrag dieser Art in der Geschichte der Bundeswehr.

Die Schiffe sollen dabei 155 Meter lang sein und sich bis zu zwei Jahre am Stück im Einsatz in einem Gebiet befinden können. Das soll mit einer alle vier Monate rotierenden Besatzung aus 110 Personen ermöglicht werden.

Dabei sind sie jedoch nicht zur Verteidigung der Territorialgewässer vorgesehen, also der Gewässer, die direkt an die Bundesrepublik angrenzen, d.h. im Wesentlichen Teile von Nord- und Ostsee. Vielmehr sollen die Kriegsschiffe in der Lage sein, auf der ganzen Welt große Seeräume über lange Zeit zu überwachen oder auch deutsche StaatsbürgerInnen aus Krisensituationen zu evakuieren. Außerdem sollen sie sich im Nordatlantik und im Mittelmeer gegen andere Kriegsschiffe und U-Boote im Gefecht durchsetzen können. Mit verschiedenen Einbaumodulen soll es in unterschiedlichen Kampfsituationen zum Einsatz kommen können, beispielsweise als U-Boot-Jäger oder als Stützpunkt für Anti-Piraterie-Missionen.

Tonangebend beim Bau der „MKS 180“-Schiffe soll die niederländische Damen-Werft sein. Wirklich gebaut werden soll es schwerpunktmäßig bei Blohm+Voss in Hamburg.

Der Ausschuss bewilligte auch noch andere Gelder. So sollen 2,8 Milliarden für einen Radar beim Kampfjet „Eurofighter“ ausgegeben werden. Außerdem werden 4,5 Milliarden Euro für die BWI GmbH ausgegeben. Diese betriebt die „nichtmilitärische“ IT-Infrastruktur der Bundeswehr und ist aus der Fusion zweier Gesellschaften hervorgegangen, die von IBM, Bundeswehr und Siemens gegründet wurden.

Diese Einkäufe reihen sich ein in die gegenwärtige allgemeine Aufrüstungspolitik der Bundesrepublik. Vorangegangen waren regelmäßige Nachrichten über den schlechten Zustand von Waffensystemen der Bundeswehr. Deshalb ist künftig vorgesehen, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts gemäß NATO-Richtlinie auszugeben. So waren bereits im Konjunkturpaket mehrere Milliarden für die deutsche Rüstungsindustrie vorgesehen.

Ende letzten Jahres wurde ebenfalls die Planung neuer Auslandseinsätze durch die Bundeswehr bekannt.


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