Die neue Wehrbeauftragte des Bundestages Eva Högl sorgt seit Tagen für heftige Debatten mit ihrem Vorschlag, die allgemeine Wehrpflicht in Deutschland wieder einzusetzen. Damit sollen laut Högl auch faschistische Netzwerke in der Bundeswehr ausgedünnt werden.
Seit mehr als neun Jahren ist die Wehrpflicht in Deutschland nun ausgesetzt. Zuvor hatten die Kreiswehrersatzämter bereits über Jahre immer weniger Jugendliche überhaupt zum Wehrdienst eingezogen.
Bereits bei der Aussetzung schien klar, dass diese nicht auf Dauer sein würde. So wurden die gesetzlichen Grundlagen aus der Verfassung und anderen Gesetzen nicht entfernt, sondern es wurde lediglich die Anwendung außer Kraft gesetzt.
Mit der Aussetzung der Wehrpflicht ist die Bundeswehr vollständig zu einer Berufsarmee geworden. Dies darf jedoch nicht darüber hinwegtäuschen, dass schon zuvor ein großer Teil der Bundeswehr rein aus Berufssoldaten bestand. Dies gilt insbesondere für die SoldatInnenen in Kampfeinsätzen und die speziell ausgebildeten Truppenteile, wie z.B. die immer wieder durch Skandale erschütterte Eliteeinheit Kommando Spezialkräfte (KSK).
Die Argumentation von Högl, durch die Wiedereinsetzung der Wehrpflicht könnten die faschistischen Netzwerke und Strukturen in der Bundeswehr ausgedünnt und aufgeweicht werden, ist unter diesem Gesichtspunkt mehr als unglaubwürdig.
Viele der in den letzten Jahren aufgedeckten faschistischen Strukturen in der Bundeswehr existieren seit vielen Jahren, und auch zu Zeiten der Wehrpflicht wurde die Bundeswehr regelmäßig durch Skandale von rechten und faschistischen Soldaten erschüttert. Interessanterweise bekommt Högl gerade von der AfD besonderen Zuspruch für ihren Vorschlag.
Der eigentliche Hintergrund von Högls Vorstoß dürfte die seit längerer Zeit geführte Debatte um die Einführung einer allgemeinen „Dienstpflicht“ für einen bestimmten Zeitraum sein. Diese würde einerseits das Nachwuchsproblem der Bundeswehr lösen, die seit Jahren viel zu wenige freiwillige NachwuchssoldatInnen findet, als auch die Herausforderung, jedes Jahr erneut hunderttausende Zivildienstleistende als billige Arbeitskräfte in andere Teile des Staatsapparats und in die Sozialdienste zu spülen.
