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Freitag, April 26, 2024
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    Streiks an der Berliner Charité und in den Vivantes-Kliniken

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    Von Montag bis Mittwoch wurde in den beiden größten Berliner Kliniken gestreikt. Die Blockadehaltung der beiden Kliniken bleibt bestehen. Auch der Streik musste vor Gericht durchgesetzt werden.

    Zu Montag hatte die Gewerkschaft ver.di unter dem übergreifenden Kampagnentitel “Berliner Krankenhausbewegung” zu Warnstreiks an den beiden größten Berliner Krankenhaus-Unternehmen Charité und Vivantes aufgerufen.

    Die Gewerkschaft fordert einen “Tarifvertrag Entlastung“, der verbindliche Mindestbesetzungen für die Pflege und Kompensationszahlungen bei Überlastung beinhalten soll. Auch die Forderung, dass alle Beschäftigten von Subunternehmen bei Vivantes, die im Bereich der Patient:innenversorgung, des Patient:innentransports und der Reinigung arbeiten, nach Tarif bezahlt werden sollen, steht im Vordergrund der Forderungen.

    Diese Anliegen sind bereits seit Monaten bekannt, und zu den Streiks war erst aufgerufen worden, nachdem ein 100-Tage-Ultimatum der Gewerkschaft verstrichen war. Auch unmittelbar vor dem Streik zeigte die Charité wenig Interesse für die Forderungen der Beschäftigten, sondern widmete sich lieber zähen Verhandlungen über einen Notdienstplan, wie er bei Streiks in Krankenhäusern vorgeschrieben ist, berichtete ein streikender Pfleger im Neuen Deutschland.

    Auf seiner Station musste der Streik zwischenzeitlich unterbrochen werden, weil die Krankenhausleitung sich trotz des Streiks dagegen entschieden hatte, Betten zu sperren. Der Notdienstplan, der an der Charité vom Unternehmen vorgelegt wurde, sah teilweise mehr Beschäftigte im Dienst als in Normalbesetzung vor.

    Auch das Vivantes-Klinikum versuchte, den Streik zu unterbinden und erwirkte am Montagnachmittag eine einstweilige Verfügung vor dem Berliner Arbeitsgericht mit der Begründung, die Sicherheit der Patient:innen sei nicht gewährleistet.

    Diese Regelung konnte jedoch wiederum am Dienstag auf Initiative der Gewerkschaft vor dem selben Gericht aufgehoben und der Streik somit wieder aufgenommen werden.

    Er endete am Donnerstagmorgen. Eine Einigung zwischen Gewerkschaft und Unternehmen wurde jedoch nicht erzielt, weshalb von ver.di weitere Arbeitskampfmaßnahmen in Aussicht gestellt wurden.

     

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