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Dienstag, März 19, 2024
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    Nur der Kampf um höhere Löhne kann die Verarmung stoppen!

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    Seit einem Jahr explodieren die Preise. Für den vor uns stehenden Herbst und Winter sind weitere drastische Erhöhungen angekündigt, die viele von uns nicht mehr werden bezahlen können. Wir müssen jetzt auf die Straße, um – wie unsere Kolleg:innen in unseren Nachbarländern – für einen vollen Inflationsausgleich, Preisbremsen und für die Streichung von indirekten Steuern und Unternehmenssubventionen zu kämpfen.

    Bei jedem Wocheneinkauf merken wir, wie unser Einkaufswagen immer leerer wird, wenn wir nicht deutlich tiefer in die Tasche greifen. Bei Millionen Menschen führen die Preisexplosionen schon jetzt zu einer deutlichen Senkung des Lebensstandards. Auf vieles, was nicht unbedingt zum Leben notwendig ist, muss verzichtet werden. Doch wie soll das in den nächsten Monaten weiter gehen? Wie sollen wir insbesondere mit den explodierenden Gas- und Strompreisen im Herbst und Winter umgehen?

    Streiks und Blockaden quer durch Europa

    Schauen wir dazu in unsere Nachbarländer, dann sehen wir dort spontan entstehende Bewegungen gegen die Preisexplosionen: In Großbritannien streikten mehr als 40.000 Mitarbeiter:innen für einen Inflationsausgleich im Verkehrswesen. Es handelte sich um den größten Streik im Land seit 30 Jahren. In den Niederlanden blockieren seit Wochen Bauern und Landarbeiter:innen Logistikzentren und Autobahnen gegen ein „Umweltgesetz“, das ihren finanziellen Ruin bedeuten würde. In Norwegen streikten Mitarbeiter:innen bei verschiedenen Öl- und Gasversorgern. In Frankreich befürchtet die Regierung ein Wiederaufflammen der „Gelbwesten“-Bewegung.

    Eines haben alle diese Proteste gemeinsam: Die Regierungen der einzelnen Staaten verstehen sie als Vorboten weit größerer Proteste im Herbst und Winter und reagieren entsprechend darauf. In Großbritannien und Norwegen werden die Streikrechte verschärft  oder wird der Streik kurzerhand verboten. In den Niederlanden schoss die Polizei sogar auf die Streikenden und nahm zahlreiche von ihnen fest. In Frankreich versucht der Staat seit vier Jahren, die „Gelbwesten“ mit Gewalt zu zerschlagen und mit kleinen Zugeständnissen ruhig zu stellen. Und in Deutschland fordert der „Arbeitgeberpräsident“ Rainer Dulger bereits, Streiks mit der Ausrufung des „nationalen Notstands“ zu unterbinden.

    Und hier in Deutschland?

    Auch in Deutschland nehmen die Streiks tatsächlich zu, bleiben in ihrer Intensität und ihren Forderungen aber deutlich hinter denen der anderen europäischen Ländern zurück. Das gilt auch für die Höhe der Lohnforderungen. Für einen wirklichen Inflationsausgleich müssten wir Lohnerhöhungen von mindestens 10-15% für die kommenden 12 Monate fordern und umsetzen. Wenn sich die DGB- Gewerkschaften lieber mit den Kapitalverbänden im Bundeskanzleramt treffen, anstatt diese Forderungen mit uns gemeinsam in den Betrieben durchzusetzen, dann müssen wir das eben selbst in die Hand nehmen. Die Antwort auf die Preisexplosionen kann nur der organisierte Kampf um Lohnerhöhungen von uns als Arbeiter:innenklasse sein. Eine von oben angesetzte „konzertierte Aktion“ wird hingegen nur unsere weitere Verarmung organisieren.

    Auf die Straße gegen Preisexplosion und Verarmung

    Um die weitere Preisexplosion zu stoppen und die Existenzgefährdung immer größerer Teile der Bevölkerung zu verhindern, müssen wir jetzt eine Bewegung in den Betrieben und auf den Straßen aufbauen, die für einen vollen Inflationsausgleich, Preisbremsen und die Streichung von indirekten Steuern und Unternehmenssubventionen kämpft. Zwingen wir die Reichen, die auch in den Jahren von Krise, Pandemie und Krieg immer noch reicher werden, zur Kasse.

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