Nach dem gewaltsamen Tod der 22-jährigen Kurdin Zhina “Mahsa” Amini zogen vor allem Frauen auf die Straße gegen ihre Unterdrückung und Ungleichbehandlung. Inzwischen hat eine Protestwelle das Land ergriffen, und Frauen stehen in den ersten Reihen der Kämpfe, die sich längst nicht mehr nur gegen die “Moralpolizei” richten.
„Jin, Jiyan, Azadî“ ist eine der lauten Parolen, mit denen die Frauen zunächst im kurdischen Teil des Irans, später im ganzen Land auf die Straßen zogen. Zehntausende Menschen aller Geschlechter haben sich seitdem ihrem Protest angeschlossen. Die explizit anti-patriarchalen Proteste haben kein geringeres Ziel, als die Diktatur zu beenden.
Mindestens 54 getötete Demonstrant:innen
Mit entsprechender Heftigkeit lässt die Regierung gegen die Proteste vorgehen. Zwar versucht sie ihrerseits, die Berichterstattung zu unterdrücken und behindert die Arbeit von Journalist:innen massiv. Es ist dennoch bekannt geworden, dass mindestens 54 Demonstrant:innen bei den Protesten ihr Leben verloren haben.
Menschenrechtsorganisationen gehen von sehr hohen Dunkelziffern aus, denn bei den Protesten kommt scharfe Munition zum Einsatz. Mindestens 733 Menschen wurden verletzt, mehr als 600 Personen sind in Haft. Ihnen drohen dort Folter und die Todesstrafe, doch die heftigen Repressionen lassen die Proteste nicht abreißen.
Organisationen vor Ort haben es auch deswegen schwer, ihre Arbeit zu machen, weil der Zugang zum Internet insbesondere in Ostkurdistan massiv eingeschränkt ist. Daten der in London ansässigen Organisation NetBlocks zeigen dort eine nahezu vollständige Unterbrechung des Internets seit Montag. Am Mittwoch drosselte Teheran auch den Zugang zu Instagram und WhatsApp, zwei der letzten verbleibenden sozialen Netzwerke des Landes. NetBlocks berichtet auch über landesweite Störungen beim iranischen Mobilfunkanbieter.
Weltweite Solidarität
Die deutsche Außenministerin Baerbock hatte angekündigt, den Fall Amini vor den UN-Menschenrechtsrat zu bringen. Der Menschenrechtsrat ist ein Aufsichtsgremium der 47 Mitgliedsstaaten, das zwar Absichten erklären kann, darüber hinaus jedoch keinerlei Befugnisse hat wie etwa die Möglichkeit, Sanktionen zu verhängen.
Derweil haben in vielen Teilen der Welt Proteste und Demonstrationen in Solidarität mit den kämpferischen Frauen und gegen das repressive Regime stattgefunden.
Bereits im Mai erfasste eine Protestwelle den Iran, die auch vor allem von streikenden Arbeiter:innen vorangetragen wurde. Sie protestierten zu Beginn gegen unhaltbare Kosten für den Lebensunterhalt, weiteten sich aber schnell aus gegen das Regime – wenn auch mit sehr heterogenen Forderungen, wie eine Alternative zur Diktatur aussehen könnte.
