Als Reaktion auf das Veto der Schweiz, Munition für die Gepard-Panzer in die Ukraine zu liefern, soll nun eine eigene Produktionsstätte des Waffenherstellers in Deutschland in Betrieb genommen werden.
Erst im November diesen Jahres wurde bekannt, dass der deutsche Rüstungskonzern Rheinmetall durch den Kauf von „Expal Systems“ sich vergrößert. Nun soll nach Bestätigung des Unternehmens eine Produktionsstätte in Unterlüß, Niedersachsen ausgebaut werden, um die inländische Munitionsproduktion zu vergrößern. Bereits im Januar 2023 sollen die Vorbereitungen dafür abgeschlossen werden, ab Juni des kommenden Jahres soll hier nun auch Munition produziert werden.
Diese Entscheidung hat mehrere Hintergründe: Auf der einen Seite sind die Genehmigung und der Bau die politische Reaktion, darauf, dass es ein Verbot gibt, Munition für die 50 Gepard-Panzer, welche Deutschland der Ukraine zur Verfügung gestellt haben, weiterzugeben. Die Munition befindet sich zwar in der Bundesrepublik, weil sie jedoch in der Schweiz vom Konzern Oerlikon produziert wurde, wäre die Zustimmung der Schweiz erforderlich gewesen.
Diese wurde aufgrund der Kriegsmaterialverordnung des Landes zur Wahrung der schweizerischen Neutralität in kriegerischen Konflikten nicht erteilt. Damit waren die deutschen Panzer in der Ukraine nicht so effektiv wie es die deutsche Regierung erwartet hätte. Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses Marie-Agnes Strack-Zimmermann fragte in diesem Zusammenhang, was geschähe, wenn Deutschlang angegriffen würde und die Schweiz die hergestellte Munition nicht in die Bundesrepublik liefere.
Vor dem Hintergrund, dass kein Land Kriegsvorbereitungen gegenüber Deutschland trifft, schürt die FDP-Politikerin damit nur deutsche Kriegsangst und versucht weitere Militarisierung zu rechtfertigen.
Rheinmetall als Kriegsprofiteur
Auf der anderen Seite muss das beschlossene Sondervermögen der Bundeswehr investiert werden. Um den beschworen maroden Zustand der Einsatzkräfte zu überwinden, müsste etwa ein Fünftel der 100 Milliarden Euro (20 Milliarden Euro) in Munition investiert werden. Die angekündigte „Zeitenwende“ ist auf inländische Munitionsproduktion angewiesen, um keine Abhängigkeit von potenziell imperialistischen Gegnern zu generieren. Dieses Ziel könnte die Regierung nächsten Sommer einen Schritt näherkommen.
Laut Sprecher des Unternehmens Rheinmetall wäre die Lieferung einer ersten Charge Gepard-Munition mit etwa 300.000 Schuss schon im Juli 2023 möglich.
In der neuen Produktionsstätte in der Lüneburger Heide soll hauptsächlich sog. Mittelkaliber-Geschosse (20-35 Millimeter) hergestellt werden. Diese wird in Schützenpanzern, Flugabwehrsystem und Kampfpanzer sowie Kampfflugzeugen eingesetzt.
Die Aktie von Rheinmetall stieg auf 199,50 Euro, nachdem diese Information bekannt wurde. Vor einem Jahr hatte sie weniger als die Hälfte des heutigen Wertes, trotz oder in diesem Falle gerade wegen des Kriegs in der Ukraine. Erneut fällt Rheinmetall als Profiteur des Kriegs in der Ukraine auf.
Gleichzeitig plant Deutschland in den kommenden Jahren eine eigene Fertigungslinie für Munition in der Bundesrepublik aufzubauen und die bestehenden Kapazitäten zu vergrößern. Die Produktionsstätte in Unterlüß markiert hierbei lediglich den Beginn.
