In Herford fand am Samstag, den 7. Oktober eine Demonstration für Gerechtigkeit, Aufklärung und Konsequenzen nach dem Polizeieinsatz mit 34 Schüssen auf einen 19-Jährigen statt. Rund 1.200 Menschen kamen zusammen und forderten Respekt für die Opfer (tödlicher) Polizeigewalt.
Rund 1.200 Menschen verschiedenster Couleur versammelten sich am Herforder Bahnhof. Die Demonstration begann kraftvoll mit Redebeiträgen, die das Problem rassistischer Polizeigewalt ins Zentrum rückten. Im Sommer hatte die Polizei mehr als 30 Schüsse auf den erst 19-jährigen Bilel abgefeuert, der nun querschnittsgelähmt ist.
Zum einen problematisierten die Beiträge den Vorgang selbst und die aktuelle Situation in Herford, zum anderen wurden weitere Fälle von Polizeigewalt vorgetragen, um auf das strukturelle Problem der Polizei hinzuweisen. Unter anderem ging es um Halim Dener, Mouhamed Lamine Dramé, Giorgós Zantiotis und Nahel aus Paris.
Das organisierende Bündnis legt dar, warum es aufgrund der gemachten Erfahrungen wenig Vertrauen in die Aufklärung solcher Fälle gäbe. Eines seiner Forderungen ist deswegen die viel diskutierte unabhängige Ermittlungsbehörde für Fälle von Polizeigewalt.
“Auch wenn die Polizei erneut mit einem unverhältnismäßigem Polizeiaufgebot und einer Eskalationsstrategie die Demo begleitet hat, haben wir unsere Demonstration kraftvoll bis zum Ende durchgeführt”, stellte Marla Winter vom Demonstrationsbündnis fest. Insbesondere, als es Drohungen der Polizei gab, vor der Polizeiwache in die Demo einzugreifen, wurde dies durch das entschlossene Auftreten der Demonstrierenden verhindert. Stattdessen wurde mit der Parole “Bilel ist ein Kämpfer” dagegen gehalten.
Schon im Vorhinein hatten die Ordnungsbehörden mit Hinweis auf die zeitgleich stattfindende Kirmes versucht, Stimmung gegen die Demonstration zu machen. Diese Vorwände waren unbegründet, wie der Verlauf der Demonstration zeigte. Rukem Abdel sagt als Teil des Soli-Kreises dazu: “Die populistische Stimmungsmache im Vorfeld der Demo in Form der Forderung eines Verbots zeigt deswegen wieder nur, dass es konservative Kräfte in diesem Land gibt, die lieber rassistische Bilder anheizen als Grundrechte für alle zu schützen.”
Die Sorge der Demo-Organisation, von einer Vielzahl rechter und rassistischer Akteuere beobachtet zu werden, hat sich hingegen bewahrheitet: “Während wir für Gerechtigkeit, Aufklärung und Konsequenzen demonstrieren, versuchen demokratiefeindliche Kräfte unsere Arbeit zu diskreditieren, Bilder für ihre Hetze zu produzieren und die Demo-Teilnehmenden dadurch weiter zu gefährden. Beispielsweise provozierten AfDler am Rande der Demo mit rassistischen Rufen”, beschreibt Marla Winter aus dem Presseteam des Soli-Kreises die Situation.
Rukem Abdel kommentiert: „Das Polizeiaufgebot war erdrückend, es waren mehrere Hundertschaften der Polizei im Einsatz. Die Demonstration wurde von Anfang an von einem übertriebenen Polizeiaufgebot eng begleitet. Nur unser entschlossenes Auftreten hat es möglich gemacht, unsere Forderungen sichtbar und hörbar zu machen“. Weiter sagt er: “Trotz der Erfahrungen vom letzten Mal, sind wir sehr glücklich mit den vielen Teilnehmer:innen. Es waren mindestens doppelt so viele Menschen vor Ort und haben deutlich gemacht, dass sie in Solidarität mit Bilel stehen.”
