Zeitung für Solidarität und Widerstand

Esken

Nach Solingen-Attentat: Faschisten hetzen, fortschrittliche Kräfte mobilisieren – Saskia Esken (SPD) fordert Abschiebungen

Kurz nachdem der Islamische Staat den Solingen-Anschlag von Freitag für sich reklamierte, stellte sich der mutmaßliche Täter, ein 26-Jähriger Syrer. Rechte mobilisieren nun vor die Geflüchtetenunterkunft, in der er lebte. Sozialistische Kräfte rufen zum Gedenken und Einsatz gegen „rechte Hetze und islamischen Fundamentalismus" auf. Die Vorsitzenden von SPD und CDU orientieren derweil auf Abschiebungen in Bürgerkriegsländer.

SPD-Politikerin fordert AfD-Verbot angesichts steigender Zustimmung

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken bring ein mögliches Verbot der AfD ins Spiel. Die Möglichkeit eines Parteiverbotsverfahrens gegenüber rechten Parteien wurde in der politischen Geschichte der BRD bisher nur wenig benutzt und hat wenig Aussicht auf Erfolg.