In der Kriegsführung setzen die verschiedenen imperialistischen Mächte auf immer härtere Eskalationsschritte. Bundeswehr-Kommandeur Carsten Breuer warnt nun vor Anschlägen auf die „Kritische Infrastruktur“.
Im Ukraine-Krieg und der Auseinandersetzung zwischen den verschiedenen imperialistischen Ländern werden in den letzten Wochen immer neue Eskalationsschritte gegangen.
So wurden vor zwei Wochen Lecks an den Pipelines Nordstream 1 und 2 entdeckt, die mutmaßlich durch einen staatlichen Anschlag verursacht worden sind. Kürzlich folgte ein Leck an der Druschba-Pipeline, wobei noch nicht von einem Anschlag ausgegangen wird.
Weitere Eskalation in der Kriegsführung
Beim mutmaßlich gezielten Angriff auf das Kabelnetzwerk der Deutschen Bahn am 8. Oktober wird durch den Staatsschutz inzwischen ein politisch motivierter Sabotageakt vermutet.
Carsten Breuer, der Kommandeur des Territorialen Führungskommandos der Bundeswehr, nahm das zum Anlass, die Bevölkerung vor weiteren Anschlägen auf die „Kritische Infrastruktur“ zu warnen.
Warnung vor hybriden Bedrohungen
Die Bundeswehr stelle sich auf „hybride Bedrohungen“ ein, beispielsweise „Einflussnahmen, mit Anschlägen auf Infrastruktur und mit Cyberangriffen, oder zum Beispiel Aufklärungsflüge mit Drohnen über Kasernen“.
Es sei Aufgabe der Bürger:innen, vorausschauend zu planen und Deutschlands „Widerstandskraft“ zu stärken. Dazu zählte er im Interview mit der Bild am Sonntag das Anlegen von Nahrungsvorräten, den Kauf von Batterien und Taschenlampen, aber auch die Änderung der „mentalen Einstellung“.
Breuer schwört die Bevölkerung damit auf weitere Einschnitte in ihren Lebensstandard zu Gunsten der deutschen Kriegsvorbereitungen ein: „Unsere Lebensweise, unsere Werte, unsere gesamte Gesellschaft“ seien bedroht, meint der Kommandeur und versucht mit diesem Szenario das Bild einer nationalen Einheit zu vermitteln.
Warum ist die „Kritische Infrastruktur“ so wichtig?
Doch was steckt hinter Breuers Ausführungen? Was ist die sogenannte „Kritische Infrastruktur“(KRITIS), und warum ist sie so wichtig für die deutsche Kriegspolitik?
Als „Kritische“ oder „Zentrale Infrastruktur“ werden alle notwendigen Bereiche der Versorgung, Kommunikation, Mobilität, Logistik oder staatlichen Verwaltung verstanden, die für den reibungslosen Ablauf der kapitalistischen Ordnung unabdingbar sind. Dazu zählen Bereiche wie die Strom- und Energieversorgung, die Banken, das Internet oder die Telekommunikation, sowie zahlreiche andere.
Aufgrund ihrer besonderen Bedeutung für den Staat ist die Bundesrepublik sehr darauf bedacht, sie gegen Angriffe der imperialistischen Konkurrenz, aber auch im Klassenkampf gegen die eigene Bevölkerung zu schützen.
