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Sonntag, April 28, 2024
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    Die Zeit für „Investitionen in Zukunftstechnologien“ bei steigender Arbeitslosigkeit

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    Wirtschaftsminister Habeck warnt mit Blick auf die technische Rezession der deutschen Wirtschaft vor „German Angst“. Immerhin verliere die Inflation an Dynamik. Gleichzeitig stehen die Zeichen in der deutschen Industrie auf Entlassung.

    Im Juni machte die technische Rezession Schlagzeilen: Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) war in zwei aufeinanderfolgenden Quartalen geschrumpft. In den aktuellen Prognosen des IWF schneidet Deutschland deutlich schlechter ab als andere Länder – selbst solche, in denen die Pandemie die Wirtschaftskrise erheblich stärker beeinflusst hatte. Für Deutschland gibt es eine Prognose von -0.3, damit ist es das einzige G7-Land, für dass sich die IWF-Prognose nicht verbesserte.

    Aufgeschobene Krise und die Zeit der Investitionen

    Konjunkturpakete hatten die Krise hinausgezögert, im vergangenen Jahr meinten einige sogar, die Pakete hätten eine Rezession abgewendet. Der Spielraum der Konjunkturpakete sei ausgeschöpft, nun folge die Zeit der Investitionen.

    Im Wirtschaftsministerium ist dabei aktuell vor allem ein Topf relevant: Der Klima- und Transformationsfonds. Sein Wahlwerbeversprechen ist die grüne Innovation, die Klima und Arbeitsplätze gleichermaßen retten soll. So etwa im Ruhrgebiet, wo der Bundeswirtschaftsminister derzeit für grünen Stahl wirbt.

    Deutsche Kriegsvorbereitungen – auch in Form von mehr Chip-Fabriken

    Aus diesem Fonds speisen sich auch Investitionen in die Chipindustrie in Magdeburg, wo der Fokus eindeutig eher auf Transformation, denn auf dem Klima liegt. Diese Investition ist ein Beispiel dafür, wie der Fonds den Wirtschaftsstandort Deutschland mit öffentlichen Mitteln stärken soll. So ist er vor allem ein Fonds, um als Wirtschaftsstandort konkurrenzfähig bleiben zu können, wie Bundeswirtschaftsminister Habeck vermuten lässt:

    “Die Zeit drängt und wir müssen hier schnell zu Entscheidungen kommen. Es geht um die globale Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands. Dafür sind mehr zielgerichtete Investitionen in Zukunftstechnologien entscheidend. Die USA gehen mit massiv Geld rein und investieren. Deutschland darf sich hier nicht an den Spielfeldrand drängen lassen.”

    Die FDP legt gleichzeitig ein Konzept für eine Unternehmenssteuerreform in Höhe von einem einstelligen Milliardenbetrag vor.

    Kaum Neueinstellungen, außergewöhnliche Arbeitslosigkeit

    Aktuell steigen die Zahlen zur Arbeitslosigkeit, was zur Jahresmitte eher ungewöhnlich ist. Das Münchner Ifo-Institut vermeldet dazu, dass in der deutschen Industrie vermehrt Entlassungen anstehen. Seit Beginn der Covid-Pandemie hatte das Beschäftigungsbarometer nicht mehr so einen niedrigen Wert ergeben, im Juni fiel es um 1.2 Punkte auf 97.1.

    »In der Industrie wird verstärkt über Entlassungen nachgedacht, insbesondere in der chemischen Industrie und der Metallbranche«, schreibt das Ifo-Institut. Ähnliche Trends sagt Ifo für den Handel vorher. In fast allen Branchen wird an Neuanstellungen gespart.

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