„Bildungswende Jetzt“ – Ein Bündnis von 150 Organisator:innen rief am Samstag zu bundesweiten Demonstrationen auf. Tausende Menschen folgten dem Aufruf und gingen in ganz Deutschland für eine bessere Bildung auf die Straße. Was sind die Gründe für den Protest? – Ein Kommentar von Quentin Klaas.
Am Samstag fanden bundesweit Protest-Aktionen für eine Wende in der Bildungspolitik statt. Aufgerufen hatte das Bündnis „Bildungswende Jetzt“, zu dem sich 150 Organisator:innen zusammengeschlossen haben – unter anderem Eltern- und Schüler:innenvertretungen, Gewerkschaften und Bildungsverbände.
Die Forderungen des Bündnisses sind ein „Sondervermögen“ von 100 Milliarden Euro für Bildung und ein Bildungsgipfel mit Bundeskanzler Olaf Scholz. Als wesentliche Gründe wurden der Mangel an Lehrer:innen und der marode Zustand von Schulen in Deutschland kritisiert.
Ein Signal für den wachsenden Unmut
Die großen Proteste am Wochenende zeigen die wachsende Unzufriedenheit der Bevölkerung mit dem Bildungssystem und der Schulpolitik. Sie reihen sich ein in eine Vielzahl von Bildungsprotesten und Kampagnen der letzten Jahre, die immer und immer wieder stattfinden.
Kurze Medien-Berichte, Wahlkampfversprechen und leere Worte von Politiker:innen sind derzeit jedoch oftmals das einzige Ergebnis, das diejenigen bekommen, die unter diesen Zuständen leiden.
Nicht nur an den Schulen wächst der Unmut, sondern auch an Universitäten werden die katastrophalen Zustände angeprangert. Denn auch an unseren Hochschulen wird seit Jahren gespart. Daraus resultiert ein Mangel an Dozent:innen und die Arbeit von studentischen Hilfskräften zu Niedriglöhnen.
100 Milliarden fürs Militär, nicht für die Bildung
Eine der zentralen Forderungen ist deshalb ein „Sondervermögen“ von 100 Milliarden Euro, das in die Bildung investiert werden soll. Durch diese große Summe wäre eine Verbesserung an Schulen und Universitäten möglich.
Deutlich ist hier die Anspielung auf das bisherige „Sondervermögen“, das von der Regierung bereits tatsächlich aufgelegt wurde, jedoch für die Militarisierung Deutschlands. Statt in die Bildung steckt der deutsche Staat also lieber Milliarden in die Aufrüstung des Militärs, um in Zukunft seine Interessen weltweit durchsetzen zu können. Denn es geht ihm nicht zuvorderst darum, gute Lern- und Ausbildungsbedingungen zu schaffen, sondern die imperialistischen Interessen Deutschlands auf der Welt durchzusetzen.
Gute Bildung – nur mit Druck von unten
Die Erfahrungen der letzten Jahre zeigen deutlich, dass der deutsche Staat nicht an guter Bildung interessiert ist, sondern im Gegenteil das Bildungssystem immer weiter vernachlässigt.
Egal ob es sich um die Arbeitsbedingungen von Lehrer:innen, den Zustand der Schulgebäude und deren Ausstattung, die Lernbedingungen für Schüler:innen oder um die Bedingungen von Studierenden an den Hochschulen und Universitäten handelt: überall gibt es gravierende Mängel und Probleme.
Ein gutes Bildungssystem werden wir nicht geschenkt bekommen und niemand wird es für uns erkämpfen. Schüler:innen, Studierende und Lehrer:innen werden weiter unter katastrophalen Bedingungen lernen und lehren, wenn sie es nicht selbst in die Hand nehmen und sich organisiert gegen die Sparmaßnahmen zur Wehr setzen.
Die „Bildungsstreik“-Proteste 2008/2009 hatten letztlich bewirkt, dass die kurz zuvor eingeführten Studiengebühren wieder abgeschafft und einige Verschärfungen wie z.B. „Kopfnoten“ zurückgenommen wurden. Damals waren über Monate hunderttausende Studierende und Schüler:innen auf die Straße gegangen. Es ist genau dieser Druck, den wir wieder aufbauen müssen.
