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Sonntag, Juli 21, 2024
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    NATO-Militärübung probt Krieg mit Atomwaffen

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    Gestern startete das NATO-Manöver „Steadfast Noon“, um den nuklearen Ernstfall zu proben. Dabei wird unter anderem das Abwerfen von in Europa stationierten US-Atombomben durch NATO-Mitgliedstaaten geübt. Laut Angaben der NATO werden bis Donnerstag nächster Woche bis zu 60 Flugzeuge aus 13 Teilnehmerstaaten, darunter auch Deutschland, beteiligt sein.

    Zum Einsatz kommen neben modernen Kampfjets auch Überwachungs- und Tankflugzeuge sowie Langstreckenbomber vom Typ B-52. Schauplatz ist insbesondere der Luftraum über Italien, Kroatien und dem Mittelmeer.

    Eigentlich hielt die NATO solche Übungen in den letzten Jahren still ab. Doch wie schon 2022 sagte NATO-Generalsekretär Stoltenberg auch dieses Mal, Russlands Krieg gegen die Ukraine sei eine Erinnerung an die wichtige Rolle der Atomwaffen für die Abschreckung. „Steadfast Noon“ (zu deutsch: Standhafter Mittag) werde dazu beitragen, Glaubwürdigkeit, Wirksamkeit und Sicherheit der nuklearen Abschreckung zu gewährleisten. Gleichzeitig betont die NATO, dass die Übung keine Reaktion auf den russischen Angriffskrieg sein, sondern eine routinemäßige Ausbildungsmaßnahme sei und ohne scharfe Waffen. Weitere Angaben zu den Übungsszenarien macht die NATO nicht.

    Nukleare Kriegsführung als Abschreckung?

    Die Rolle von Atomwaffen für die „Abschreckung“ wurde bereits 2018 als wieder wichtig hervorgehoben, genauer gesagt in der Nuklearwaffendoktrin der Trump-Regierung. Diese hatte vor allem die Erweiterung und Flexibilisierung der nuklearen Optionen in Europa und Asien zum Ziel. Bereits damals wurden zunehmende internationale Konflikte mit anderen imperialistischen Ländern, allen voran China und Russland analysiert, die eine nukleare Aufrüstung unvermeidbar machen würden. Neben zwei anderen Ergänzungen sollte damit auch die Fähigkeit des Einsatzes von nuklearfähigen Flugzeugen erhalten und gegebenenfalls auch ausgebaut werden. Unter anderem durch die Einführung von F-35-Kampfjets, von denen auch Deutschland nun 35 gekauft hat.

    Schon 2018 gab es die Annahme, dass neue Optionen einen katastrophalen Konflikt unwahrscheinlicher machen, weil sie die Abschreckung verstärken würden. Zudem gäben die zusätzlichen flexiblen Handlungsoptionen eine Möglichkeit der Schadensbegrenzung für die USA und ihre Partner, falls die Abschreckung versagen sollte. Hingegen warnten Kritiker bereits damals vor Planungen einer nuklearen Kriegsführung. Aus ihrer Sicht sei es eine falsche Annahme, dass der Einsatz atomarer Waffen »unterhalb der Schwelle des strategischen Vernichtungsrisikos […] möglich und kontrollierbar« sei.

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