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Samstag, Juli 13, 2024
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    USA beschließen weitere Militäreinsätze in Südamerika

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    Unter dem Vorwand des „Kriegs gegen die Drogen“ werden künftig Spezialkräfte der USA in Ecuador, Peru und Uruguay stationiert sein. Die entsprechenden Entscheidungen fielen mitunter unter fragwürdigen Bedingungen.

    Erst vor kurzem jährte sich das 50-jährige Jubiläum des faschistischen Putsches in Chile, bei dem der sozialdemokratische Präsident Salvador Allende mit Unterstützung der CIA entmachtet wurde. Dabei handelt es sich lediglich um das vielleicht bekannteste Beispiel dafür, dass die USA Südamerika klassischerweise als ihren Hinterhof betrachten.

    In den letzten Tagen haben die USA nun erneut Vereinbarungen mit mehreren rechten Regierungen in Lateinamerika bezüglich der Stationierung ihrer Truppen getroffen. Das passierte ohne große Diskussion. Als Vorwand muss die Bekämpfung von Drogengeschäften herhalten.

    Faschistischer Putsch in Chile vor 50 Jahren – was wir für heute daraus lernen können

    Hintergrund dürfte jedoch eher sein, dass der US-amerikanische Einfluss in Südamerika durch Konkurrenten wie Russland, China, aber auch Deutschland sowie regionale Mächte wie Brasilien immer stärker in Frage gestellt wird.

    Konkret sollen in den Ländern unter anderem die “Security Force Assistance Brigades” (SFAB) zum Einsatz kommen, wie das Nachrichtenportal amerika21 berichtet.. Diese kamen auch während des Besatzungsregimes in Afghanistan zum Einsatz. Ihr Zweck ist die Ausbildung lokaler Sicherheitskräfte, also von Soldat:innen und Polizist:innen. Damit dürfte das Ziel der USA vor allem sein, die Sicherheitsapparate lateinamerikanischer Staaten zu stabilisieren, auf ihre Seite zu ziehen und von sich abhängig zu machen.

    US-Soldat:innen wieder in Ecuador

    Bis 2009 unterhielten die USA einen Militärstützpunkt an der Küste Ecuadors. Dieser musste geschlossen werden, nachdem eine Verfassungsänderung die dauerhafte Stationierung ausländischer Soldat:innen verbot.

    Der scheidende Präsident Guillermo Lasso machte nun den Weg frei, erneut US-Soldat:innen ins Land zu holen. Wie Dan Crenshaw, ein Mitglied des US-Abgeordnetenhauses, vermeldete, soll die Entscheidung beim kürzlichen Besuch des Präsidenten in Washington zustande gekommen sein. Dabei soll sowohl der Einsatz von US-Streitkräften an Land als auch vor der Küste Ecuadors ermöglicht werden.

    Nicht gewählte Präsidentin lässt weiterhin US-Truppen ins Land

    Seit 10 Monaten besteht in Peru keine gewählte Regierung. Die amtierende Präsidentin Dina Boluarte übernahm die Geschäfte von ihrem Vorgänger Pedro Castillo, nachdem dieser den Ausnahmezustand verhängte und versuchte, das Parlament aufzulösen.

    Peru: Parlament genehmigt Militäreinsatz der USA

    Bereits im Ende Mai wurde in Peru auf Initiative von Boluarte ein Militäreinsatz der USA genehmigt. Allein im Juni trafen 1.500 Soldat:innen im Land ein. Nun wurde wohl am Rande der UN-Generalversammlung in New York ausgehandelt, den Aufenthalt der Truppen im Land weiter zu genehmigen.

    Uruguay: Einsatz unter unklaren Bedingungen

    Auch in Uruguay soll ein entsprechendes Abkommen ausgehandelt worden sein, dass den Einsatz einer US-Spezialtruppe im Land vorsieht. Allerdings war dieses nicht etwa von einem lokalen Ministerium, sondern einer Mitarbeiterin der US-Botschaft verkündigt worden.

    Obwohl die Stationierung ausländischer Truppen im Land der Zustimmung durch das Parlament bedarf, gab die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Sandra Lazo vom sozialdemokratischen Parteienbündnis „Frente Amplio“, an, nichts von einer solchen Gelegenheit zu wissen. Das Bündnis möchte nun weitere Informationen vom Verteidigungsministerium zu erzwingen.

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