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Samstag, Juli 13, 2024
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    Analyse: Welche Interessen verfolgen der Iran und die USA beim Krieg in Gaza?

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    Politische Beobachter:innen zahlreicher Länder befürchten eine unkontrollierte Ausweitung des Kriegs in Gaza. Eine wesentliche Rolle spielen dabei die USA und der Iran, die jeweils wichtigsten Verbündeten von Israel und der Hamas. – Ein Kommentar von Daniel Fröhlich

    Offiziell war der Iran nach dem 7. Oktober schnell bemüht klarzustellen, dass die palästinensischen Angriffe auf israelisches Staatsgebiet von der Hamas und ihren Verbündeten eigenständig geplant und durchgeführt worden seien. Die Hamas-Sprecher selbst hingegen stellten rasch einen deutlichen Zusammenhang her und bedankten sich beim Iran für die Unterstützung, ohne welche die Angriffe am 7. Oktober nicht möglich gewesen seien.

    Nach dem gleichen Muster bestreitet der Iran routinemäßig offiziell, dass die zahlreichen schiitischen Militärverbände im Irak, Syrien, Libanon oder Jemen auf iranische Anweisung hin, US-Truppenstützpunkte angreifen oder über hunderte Kilometer Raketen auf Israel abfeuern würden. Diese Verbände würden eigenständig handeln, so heißt es offiziell.

    Niemand in der Region und am allerwenigsten die US-amerikanischen und israelischen Strateg:innen machen sich hierüber eine Illusion. Es liegt auf der Hand, dass der Iran der wohl wichtigste und seit Jahrzehnten konstanteste Gegenspieler des Westens in Westasien ist. Die Hisbollah und die Huthi in Jemen sind für ihn geopolitische Instrumente, auch wenn sie eine eigene Geschichte haben, die sich aus den Konflikten in ihren eigenen Ländern ergibt.

    Wie aber ist es zu erklären, dass der Iran gerade jetzt alle Hebel in Bewegung setzt, um die Situation in der Region zu eskalieren und dabei selbst nicht davor zurückschreckt, seine direkten politischen, ökonomischen und militärischen Anhängsel Stellungen der mächtigsten Militärmacht der Welt anzugreifen?

    Und vielleicht noch interessanter? Welche Widersprüche führen dazu, dass die USA nicht mit aller Gewalt zurückschlägt? Die sich widersprechenden Interessenslagen in Westasien sind momentan enorm komplex und zeigen deutlich auf, wie imperialistische Kriege heute auch die Form von Stellvertreterkriegen annehmen und warum nicht in jedem Krieg klar ist, dass „der Stärkere“ gewinnt.

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    Der Iran geht in Westasien in die Offensive

    Der 7. Oktober und die Zeit seitdem krönen aus Sicht des Irans gewissermaßen eine Entwicklung, die schon in den letzten Jahrzehnten vorbereitet wurde. Stück für Stück hat der Iran eine immer präsentere Rolle in West- und Zentralasien eingenommen.

    Schon seit der sogenannten islamischen „Revolution“ im Jahr 1979 hat der Iran in der Region kontinuierlich mit verschiedenen großen Rivalen zu kämpfen: Den USA beziehungsweise der NATO insgesamt, Israel und Saudi-Arabien.

    Einerseits kämpft der Iran seit der „Revolution“ 1979 mal offen mal verschleiert mit der globalen Hegemonialmacht USA, deren strategisches Ziel es ist, den aufstrebenden fundamental-islamistischen Staat einzuschränken und, wenn möglich, gefügig zu machen – schon 1953 hatte die CIA die Iranische Armee in ihrem Staatsstreich gegen Premierminister Mossadegh unterstützt, nachdem dieser angefangen hatte, die Ölindustrie zu verstaatlichen.

    Um ihre jeweiligen Ziele durchzusetzen, haben beide Seiten seitdem mehrere Stellvertreterkonflikte miteinander gefochten, angefangen mit dem iranisch-irakischen Krieg (1980-88), in dem die USA Irak unter Saddam Hussein mit mehreren Milliarden US-Dollar unterstützte. Nach dem Sturz Husseins durch den ehemaligen Verbündeten USA im Irakkrieg (2003-2011) unterstützte der Iran mehrere militante Gruppen in der Region, die einen langen Zermürbungskrieg gegen die amerikanischen Besatzungstruppen führten. Auf diese Weise konnte der Iran seinen Einfluss tief in den Irak hinein ausweiten und dieser besteht bis heute.

    Der Iran finanziert und unterstützt ein breites Netz von Milizen in der gesamten Region, die Druck auf die US-amerikanischen und NATO-Truppen ausüben, die seit 2001 kontinuierlich in der Region stationiert sind.

    Seit den Kommandoaktionen am 7. Oktober finden derartige Angriffe jedoch mit einer nie dagewesenen Frequenz statt: Allein seit dem 17. Oktober wurden 23 Angriffe auf US-Stützpunkte im Irak und benachbarten Syrien verzeichnet.

    Das Netzwerk aus militärischen und politischen Akteuren in der ganzen Region, das sich gerne als „Achse des Widerstands“ bezeichnet, hat sich als einer seiner wertvollsten Trümpfe bei der Verwirklichung iranischer strategischer Ziele erwiesen. Neben seinen syrischen und irakischen Kontakten sind die ebenfalls erwähnten jemenitischen Huthi und die libanesische Hisbollah die einflussreichsten, wobei eine genauere Betrachtung ihrer durchaus eigenständigen Entstehungsgeschichten eigener Artikel bedürfen würde.

    Auch das Verhältnis des Irans zu seinem regionalen Erzrivalen Saudi-Arabien ist überaus konfrontativ. Vom Irak über Syrien bis hin zum Jemen ist die Beziehung zwischen Iran und Saudi-Arabien ebenfalls von anhaltender Feindseligkeit und (Stellvertreter-)Kriegen geprägt.

    Eine interessante und auf den ersten Blick paradox erscheinende Entwicklung ist hierbei, dass der Iran und Saudi-Arabien Anfang des Jahres zum ersten Mal seit 2016 unter der Vermittlung Chinas wieder diplomatischen Kontakt aufgenommen haben. Vor dem Hintergrund der jüngsten Differenzen zwischen Saudi-Arabien und den USA scheint eine engere regionale Zusammenarbeit zwischen Teheran und Riad deshalb nicht unmöglich. Da beide Länder wirtschaftlich vom Export fossiler Brennstoffe abhängig sind, könnte eine einheitliche strategische Haltung für die herrschenden Klassen beider Staaten von Vorteil sein.

    Andererseits muss ebenfalls bedacht werden, dass auch Saudi-Arabien und Israel  ihre Beziehungen in den letzten Jahren verbessert haben. So kam es, dass in den letzten Monaten Regierungsgespräche aufgenommen wurden, wobei sich die Saudische Regierung womöglich sogar darauf vorbereitet hat, Israel anzuerkennen. Ein Abkommen zwischen Israel und Saudi-Arabien würde einerseits Israels Bestreben nach Anerkennung und Integration in der Region fördern und andererseits neue wirtschaftliche Routen zwischen dem Mittelmeer und Indischem Ozean eröffnen. Ein solches Abkommen könnte im Falle eines Konflikts mit dem Iran weiterhin den Fluss von fossilen Brennstoffen über Israel ins Mittelmeer sicherstellen.

    Angesichts der massiven Unterstützung der meisten arabischen Bevölkerungen für die palästinensische Sache sind die herrschenden Klassen der mehrheitlich arabischen Staaten gezwungen, zu dem Konflikt Stellung zu beziehen, um keine Massenunruhen zu riskieren. In diesem Sinne hat Riad die Gespräche mit Tel Aviv vorerst auf Eis gelegt und laut Reuters sogar Gespräche mit dem Iran aufgenommen, um „die Ausweitung des Krieges in der Region zu verhindern“. Um die Annäherung zwischen Israel und zahlreichen arabischen Ländern zu verlangsamen, war die Offensive vom 7. Oktober und der darauffolgende Krieg aus Sicht des Irans also durchaus ein geeignetes Mittel.

    Ähnlich wie für die israelischen und palästinensischen herrschenden Klassen fällt der Ausbruch des Kriegs für den Iran in eine Zeit jüngster Massenunruhen im eigenen Land. Nach einer schweren Corona-Pandemie und den daraus resultierenden wirtschaftlichen Schwierigkeiten, die auch mit dem anhaltenden internationalen Embargo zusammenhängen, ist der Iran seit Jahren von Massenunruhen betroffen.

    Von Massenstreiks im Jahr 2021 bis hin zu den Massenaufständen nach der Ermordung von Jina Amini im vergangenen Jahr ist die iranische Bevölkerung merklich unzufrieden mit den momentanen Verhältnissen und hat bewiesen, dass sie vor dem Aufstand nicht zurückschreckt. Wie in Israel kann der Ausbruch eines Kriegs, die Bedrohung der nationalen Sicherheit und das Versprechen, den Feind zu bekämpfen, kurzfristig ein hilfreiches Mittel sein, um Unruhen zu unterdrücken. Aber die Arbeiter:innen und anderen Unterdrückten lassen sich nicht lange mit einer chauvinistischen Propangada-Offensive besänftigen.

    Nachdem bis hierhin die Interessen des Irans als wichtigstem Unterstützer der Hamas dargestellt wurden, soll nun die Rolle der USA als mächtigstem Verbündeten Israels in den Fokus rücken.

    Die amerikanischen Interessen im aktuellen Konflikt

    Am 8. Oktober, zu Beginn des Kriegs, entsandte das Pentagon eine Flugzeugträger-Kampfgruppe unter der Führung der USS Gerald Ford – mit einem atomgetriebenen Flugzeugträger, der bis zu 60 Flugzeuge tragen kann – in das östliche Mittelmeer. Zu solchen Angriffstruppen gehören nicht nur die Flugzeugträger, sondern auch Begleitflotten mit Lenkwaffen-Kreuzern und anderen hoch entwickelten Kriegsschiffen. Zum Zeitpunkt der Abfassung dieses Artikels hat das Pentagon eine zweite „Strike Group“ entsandt. Dies dient als unmissverständliche Drohung und Abschreckung für alle Mächte in der Region, die sich möglicherweise dem Krieg gegen Israel anschließen wollen.

    Insbesondere in Richtung des Irans wurde diese Drohung schnell auch verbal und öffentlich formuliert: „Seid vorsichtig!“ Allein schon an diesem Vorgehen ist abzulesen, dass die USA die Lage für ausgesprochen ernst hält und handlungsfähig sein will. Unter anderem haben die amerikanischen Truppen bereits Raketen, die aus dem Jemen auf Israel abgefeuert wurden, abgefangen.

    Aus geostrategischer Sicht hilft Israel den USA seit Jahrzehnten bei der Sicherung ihrer Interessen in der Region. Schon während des Kalten Krieges, dem langwierigen Stellvertreterkrieg der USA gegen die Sowjetunion, diente Israel als Bollwerk gegen die Ausbreitung des sowjetischen Einflusses. Nach dem 11. September 2001 war Israel eine wichtige Stütze im “Krieg gegen den Terror” der USA, bei aufeinanderfolgenden Invasionen und dem Raub von Ressourcen in der Region. Nach den Worten des „Washington Instituts“ hilft Israel den USA bei der Durchsetzung ihrer Interessen, indem es auch mitunter „den freien Fluss von Gas und Öl zu vernünftigen Preisen sicherstellt“.

    Doch die USA hat zugleich schon vor Jahrzehnten sehr explizit den Anspruch formuliert, als einzige Supermacht die Welthegemonie zu verteidigen, und diese Welt beschränkt sich nicht auf Westasien. Insbesondere aufgrund des Aufstiegs Chinas hatte bereits Außenministerin Hillary Clinton unter Barack Obama das 21. Jahrhundert zum „Pazifischen Jahrhundert“ erklärt. Hintergrund ist, dass sich die USA nun auf einen kommenden großen Umverteilungskrieg mit China vorbereiten wollen.

    Unter anderem daraus ergibt sich auch der in den letzten Jahren größere Druck der USA auf seine europäischen Verbündeten, selbst für ihre „Sicherheit“ zu sorgen: Auf gut Deutsch, die Europäer:innen sollen selbst kriegstüchtig werden. Eine Aufforderung die nur zu gerne von Scharfmachern wie Boris Pistorius aufgegriffen wird.

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    Ganz ähnlich ist die Lage in Westasien: Um sich auf den Hauptrivalen China fokussieren zu können, bestand die Strategie der USA in den letzten Jahren darin, Israel politisch in die Region zu integrieren. In diesem Bestreben haben die USA die bereits erwähnten Normalisierungsbemühungen mit vielen arabischen Staaten in der Region vorangetrieben, um einen stabilen Block aufzubauen, der in der Lage wäre, den Einfluss der USA auszuweiten und ihre Interessen zu sichern, ohne dass die USA der Region militärisch viel Aufmerksamkeit schenken müssten. Dies würde es den USA ermöglichen, wie bisher mit dem Abzug aus Afghanistan, auch Truppen aus der Region abzuziehen und sie auf strategisch relevantere Posten im Hinblick auf einen Krieg mit China zu verlegen.

    In dieser Hinsicht sind die USA wenig an einer weiteren Eskalation und Ausweitung der Konflikte interessiert und haben bereits in der Vergangenheit versucht, Israel zu zügeln. Zwar haben sie seit Ausbruch des Kriegs ihre Unterstützung für Israel glasklar zum Ausdruck gebracht, indem sie Militärhilfe und Waffen im Wert von Milliardenbeträgen ohne jede Bedingung für deren Verwendung schickten und Truppen an Stützpunkte in Syrien und im Irak verlegten.

    Zwar gibt es innerhalb der herrschenden Klasse der USA auch Stimmen, die einen eher aggressiven Ansatz bevorzugen. Diese sogenannten „Falken“ fordern seit Jahren einen präventiven Krieg gegen den Iran, um die Ausweitung von dessen Einfluss zu stoppen. Bisher scheint jedoch das Ziel, die unkontrollierte Ausweitung des Kriegs um jeden Preis zu verhindern, maßgebend für die amerikanische Politik zu sein.

    Das heißt selbstverständlich nicht, dass die vom Iran geführten schiitischen Milizen mit den US-Truppen machen können, was sie wollen. So hat es beispielsweise auch raketengestützte Gegenschläge des US-Militärs gegeben, die jedoch in der deutschen Öffentlichkeit kaum diskutiert wurden. Es ist aber offensichtlich, dass hier sehr bewusst nur ein Bruchteil der US-amerikanischen Militärkapazitäten zum Einsatz kommt.

    Die widersprüchliche Interessenslage der USA als „Führungsmacht“ des Westens ist ein entscheidender Faktor, der zu einer Situation führt, in der in Westasien gerade Regionalmächte wie der Iran, Saudi-Arabien, aber eben auch Israel mutigere Versuche wagen könnten, ihre eigenen Ambitionen auch mit hohem Risiko in Form von Kriegen durchzusetzen.

    Dies geschieht nicht, weil sie grundsätzlich ernsthaft die Fähigkeiten zu einer weltweiten Strategie auf Augenhöhe mit den USA, Russland und China hätten, aber weil der verschärfte Widerspruch zwischen den größten imperialistischen Mächten unweigerlich dazu führen muss, dass sich ihr Griff um andere Regionen der Welt lockern muss und dadurch dort Handlungsräume für weniger mächtige Staaten entstehen.

    Die gleiche Entwicklungstendenz kommt in anderer Form gerade in Afrika zum Ausdruck, wo wir in den letzten Jahren eine enorme Häufung von Kriegen, Bürgerkriegen, Aufständen und Militärputschen erleben, in denen jeweils sowohl die „Weltmächte“ als auch regionale Akteure ihre Interessen durchsetzen wollen.

    Das sprichwörtliche Pulverfass

    Wenn das Thema Palästina, die Gewalt gegen Palästinenser durch die Besatzung oder der Konflikt im so genannten „Nahen Osten“ in Gesprächen oder politischen Zusammenhängen aufkommt, stößt man oft auf das Argument, dass diese Dinge zwar ungerecht seien, dass die Behandlung der Palästinenser ein Problem sei und so weiter, aber dass sie keine direkten Auswirkungen auf uns hier im „Westen“ hätten. Schließlich haben wir Wichtigeres zu tun, und sich über Angelegenheiten zu streiten, die uns nicht betreffen, führt zu nichts.

    Relativ offensichtlich ist, dass eine solche Haltung im Angesicht des Massenmords und der offen artikulierten Vertreibungsabsichten Israels gegenüber den Palästinenser:innen sehr zynisch ist. Vor allem aber ist eine solche Haltung sachlich vollkommen falsch.

    Wenn die Weltlage allgemein davon geprägt ist, dass die Imperialist:innen sich auf einen 3. Weltkrieg, einen neuen großen Verteilungskrieg vorbereiten, dann steht der Krieg Israels gegen Gaza nicht etwa außerhalb dieser Entwicklung. Auch wenn die Palästinenser:innen in allererster Linie gegen ihre brutale Entrechtung kämpfen: Aus geostrategischer Sicht muss auch dieser Krieg als Vorgeplänkel zu einem 3. Weltkrieg eingeordnet werden.

    Derartige regionale Konflikte dienen jedenfalls offensichtlich der Neuordnung der Machtverhältnisse in diesen Regionen. In diesem Artikel wurde aufgezeigt, dass es keinesfalls so ist, dass dabei nur die USA als größte Militärmacht alle anderen Staaten herumschubst. Vielmehr erleben wir in verschiedenen Regionen der Welt, zeitgleich zueinander, unterschiedliche Entwicklungsrichtungen.

    Teilweise ist „der Westen“ auf dem Vormarsch, teilweise stärken Russland und China oder ihre regionalen Verbündeten wie der Iran ihren Einfluss. Dieser Zustand von regionalen Kriegen kann jedoch nur so lange anhalten, wie alle ausschlaggebenden Großmächte noch die reale Hoffnung haben, ihre Interessen auf diesem Weg durchzusetzen oder wenigstens bestehende Positionen im Großen und Ganzen verteidigen zu können.

    Ist das nicht mehr der Fall, muss früher oder später die Eskalation in einen Weltkrieg folgen. Jedoch beschreibt diese Ebene nur die grundsätzlich wirkende Logik der Geostrategie. Wie konkret ein neuer Weltkrieg oder als Vorgefecht ein größerer regionaler Krieg in Westasien entstehen kann, steht auf einem anderen Blatt.

    Die geweckten Ambitionen von Regionalmächten wie dem Iran oder Israel können hierbei Dynamiken auslösen, die niemand vorhergesagt hat und die so auch von keiner der imperialistischen Großmächte gewünscht und geplant waren, sie aber dennoch zum Handeln zwingen.

    Gerade dieses Spannungsverhältnis zwischen Regionalmächten, die zwar auf die Unterstützung anderer wie den USA (Israel) und Russland (Iran) angewiesen sind, aber gleichzeitig in gewissen Grenzen eine eigene Geostrategie verfolgen können, ist es, was den aktuellen Krieg zu einem Pulverfass macht, an dem die Zündschnur bereits angebracht ist.

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