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Donnerstag, Juli 25, 2024
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    Hochschulpolitischer Aktionstag: Streiks und Aktionen in ganz Deutschland

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    Am Montag riefen verschiedene Initiativen zu einem hochschulpolitischen Aktionstag auf. Im Fokus standen die TV-L-Verhandlungen und die Lage studentischer Beschäftigter.

    Seit einiger Zeit mobilisierte ein Bündnis, bestehend aus DGB-Gewerkschaften sowie den Hochschulgruppen von SPD und Linkspartei und weiteren Organisationen, für einen „hochschulpolitischen Aktionstag“ am 20. November. Bundesweit wurden Veranstaltungen unter dem Hashtag #Hochschulaktionstag an über 70 Universitäten und Hochschulen beworben.

    Im inhaltlichen Fokus standen mangelhafte Bedingungen im Studium und auf der Arbeit an den Hochschulen: „Gemeinsam fordern wir ein Ende von prekären Arbeits- und Studienbedingungen. Her mit der Bildungswende!“, heißt es auf der Webseite der Organisator:innen. Dabei fand der Aktionstag im Rahmen der Verhandlungen des Tarifvertrags der Länder statt, von dem auch die Beschäftigten an den Universitäten betroffen sind.

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    Streiks, Demonstrationen und Kundgebungen

    Vielfältige Veranstaltungen prägten den Tag und schränkten den gewöhnlichen Betrieb an den Einrichtungen teils massiv ein. In der beliebten Student:innenstadt Jena wurde von der GEW und verdi für einen Warnstreik an der Friedrich-Schiller-Universität, der Ernst-Abbe-Hochschule und weiteren Hochschulen geworben. Aufgerufen wurden die studentischen Beschäftigen und TV-L-Beschäftigte.

    Auch in Hamburg fand eine breite Demonstration statt, bei der zur Solidarität mit anderen Streikaktionen, wie z.B. dem wilden Streik von Hafenarbeiter:innen in Hamburg vor wenigen Wochen, angehalten wurde. Auch in vielen anderen Orten fanden Warnstreiks und Protestakionen statt, etwa in Berlin und Brandenburg oder in den sächsischen Großstädten Chemnitz, Dresden und Leipzig.

    Klassenkämpferische Beteiligung

    An den Aktionen beteiligten sich neben Partei- und Gewerkschaftsgruppen auch klassenkämpferische Organisationen. In einem gemeinsamen Aufruf des “Studierendenkollektivs” und des Netzwerks “Betriebskampf” etwa wurde den DGB-Gewerkschaft vorgeworfen, „keine konsequente Politik“ im Interesse der Arbeiter:innen zu machen.

    Stattdessen müsse man sich selbst organisieren und aktiv werden und dürfe nicht beim Kampf um einen Tarifvertrag „stehen bleiben“. Im Aufruf wird unter anderem das Vorgehen der DGB-Gewerkschaften kritisiert, statt Lohnerhöhung faktische Reallohnsenkungen auszuhandeln.

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