Der Düsseldorfer Rüstungskonzern Rheinmetall soll zwei neue Flugabwehrsysteme für das ukrainische Militär herstellen. Die Kosten von 182 Millionen Euro will die Bundesregierung tragen. Mit der Waffenlieferung baut Deutschland seinen Einfluss im Kriegsgebiet aus.
Der deutsche Rüstungskonzern Rheinmetall liefert der Ukraine zwei neue Flugabwehrsysteme vom Typ “Skynex”. Dies bestätigten das Unternehmen und Regierungskreise am Freitag. Mit der Auslieferung wird im Frühjahr 2024 gerechnet. Die Raketensysteme dienen dem Abschuss von Drohnen und Marschflugkörpern im Nahbereich und sollen die Ukraine im Krieg gegen Russland stärken.
Die Kosten für die Neuentwicklung will die Bundesregierung übernehmen, also aus Steuermitteln bezahlen. Rheinmetall meldete einen Preis von 182 Millionen Euro. Zusätzliche 12 Millionen Euro sollen für Lastwagen anfallen, auf denen die Systeme für den Abschuss montiert werden sollen.
Ukraine: Weder im Krieg noch im Propaganda-Kampf ist ein Ende in Sicht
Mit der Neuherstellung weitet Deutschland seinen Einfluss im Kriegsgebiet aus. Bisher hat die Bundesregierung der Ukraine bereits 30 Flugabwehrpanzer vom Typ “Gepard” geschickt, die ebenfalls der Nahverteidigung dienen. Hinzu kommt ein “Iris-T”-Luftverteidigungssystem, das bis zu 40 Kilometer weit feuern kann. Die Lieferung von sieben zusätzlichen Gepard-Fahrzeugen und drei weiteren Iris-T-Systemen ist bereits angekündigt.
Verschärfung des Paragraphen zur Volksverhetzung: Wirklich kein Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg?
Seit dem Überfall Russlands auf die Ukraine befindet sich das Land faktisch in einem Stellvertreterkrieg zwischen Russland und der NATO. Das ukrainische Militär verfügt zu einem großen Teil über Waffenbestände aus NATO-Staaten. Die ukrainischen Soldat:innen feuern diese Waffen jedoch allein ab, da die NATO die direkte Verwicklung in einen Krieg mit Russland vermeiden will. Zusätzlich sorgen Staaten wie die USA für die Feindaufklärung zugunsten der Ukraine. Auf diese Weise sind dem Land bereits bemerkenswerte militärische Erfolge gegen die russische Armee gelungen. So wurde etwa bereits im Frühjahr das Flaggschiff der russischen Schwarzmeerflotte versenkt.
Die Bundesregierung prüft derzeit, über welchen Haushaltsposten das Luftabwehrsystem abgerechnet werden soll. Schon kurz nach Beginn des Kriegs hat die Ampel-Koalition ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro auf den Weg gebracht, das der Aufrüstung der Bundeswehr dienen soll. In Zukunft sollen die jährlichen deutschen Rüstungsausgaben bei 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts liegen, was aktuell etwa 85 Milliarden Euro entsprechen würde.
