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Montag, Juni 24, 2024
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    Proteste der Bäuer:innen und Landarbeiter:innen – Gegen Ampelregierung und Agrarkonzerne

    An den großen, hupenden Traktoren führt in den letzten Wochen kein Weg vorbei. In Konvois bahnen sie sich, mit Fahnen und Schildern bestückt, ihre Wege über Stadt und Land zu den vielen Protestaktionen vor Regierungs- und Verwaltungsgebäuden, auf Hauptstraßen und Marktplätzen. Die Wut auf die Ampelregierung und die Kürzungspolitik ist groß. Von Mario Zimmermann.

    Das Gedenken lebendig halten!

    Die Befreiung von Leningrad 1944 und Auschwitz 1945 – der 27. Januar ist ein bedeutsamer Tag in der Erinnerung an die Verbrechen des deutschen Faschismus und des antifaschistischen Widerstandes gegen ihn. Doch welche Bedeutung haben diese Gedenktage für uns Heute und was nehmen wir von ihnen mit? – Ein Kommentar von Mario Zimmermann

    K.I.Z: „Ein Frieden so grausam, dass Menschen vor ihm flieh’n“

    Das Berliner Raptrio K.I.Z veröffentlicht mit seiner Single „Frieden“ einen scharfen, kriegsablehnenden Hit, der dringend notwendig war. Kritisiert werden neben Kriegspropaganda auch die westliche „Friedenspolitik“ und der Burgfrieden. – Eine Kritik von Benjamin Schwartz.

    Ein Jahr Kriegsminister

    Seit einem Jahr haben wir einen neuen Kriegsminister: Boris Pisorius. Um den aktuellen militaristischen Plänen der Regierung gerecht zu werden, müssten Veränderungen in der Bundeswehr vorangetrieben werden. Ist er den Anforderungen der Kriegsfans gerecht geworden? – Ein Blick auf das erste Amtsjahr des Verteidigungsministers. Von Vinzent Kassel.

    Öffentlicher Nahverkehr: Magnetschwebebahn, Seilbahnen und Flugtaxis – oder doch lieber Sozialismus?

    Die Berliner CDU träumt von einer Magnetschwebebahn, Verkehrsminister Wissing wünscht sich in deutschen Städten mehr Seilbahnen und Ex-Verkehrsminister Scheuer sieht die Zukunft in Flugtaxis. Bei diesen Vorschlägen steht nicht zuletzt Selbstprofilierung im Vordergrund, aber wie sähe die Fortbewegung in einer sozialistischen Welt aus? Ein Kommentar von Benjamin Schwartz

    COP28: Skandalkonferenz beendet – Die Widersprüche spitzen sich zu

    Die 28. UN-Weltklimakonferenz in Dubai, Vereinigte Arabische Emirate, wurde am Mittwoch mit Verabschiedung des Abschlusstextes beendet. Seit dem 20. November verhandelten 197 Länder über Maßnahmen zur Erreichung der Ziele des Pariser Klima-Abkommens von 2015. Am Dienstag mussten die Verhandlungen über den Abschlusstext verlängert werden, da sich über 100 Länder gegen den Entwurf der Konferenzleitung aussprachen. – Ein Gastkommentar von Ivan Zimmermann

    Analyse: Welche Interessen verfolgen der Iran und die USA beim Krieg in Gaza?

    Politische Beobachter:innen zahlreicher Länder befürchten eine unkontrollierte Ausweitung des Kriegs in Gaza. Eine wesentliche Rolle spielen dabei die USA und der Iran, die jeweils wichtigsten Verbündeten von Israel und der Hamas. – Ein Kommentar von Daniel Fröhlich

    Rekrutierungsoffensive der Bundeswehr – Kommt jetzt die islamische Militärseelsorge?

    Während das israelische Militär im Gazastreifen bereits mehr als 8.000 Palästinenser:innen getötet hat, steht der deutsche Staat fest an dessen Seite. Trotzdem streben gerade muslimische Verbände hierzulande eine Kooperation mit der Bundeswehr an. Auch wenn Schritte in diese Richtung noch klein sind und wenig in der Öffentlichkeit diskutiert werden, können hier Spaltungslinien und Widersprüche innerhalb eines vermeintlich „homogenen“ Bevölkerungsteils aufgezeigt werden. - Ein Gastkommentar von Ali Saadat.

    Semesterstart: Studieren im Kapitalismus

    Die Zeit an der Uni wird oft als ein Lebensabschnitt dargestellt, in dem man sich noch einmal richtig ausleben kann, bevor mit dem Arbeitsalltag der „Ernst des Lebens“ eintritt. Wie sieht die Situation von Studierenden zum Start des Wintersemesters 23/24 tatsächlich aus? – Ein Kommentar von Daniel Fröhlich

    Wie Polizei und Presse eine palästina-solidarische Demonstration in Duisburg diffamieren

    Bei der Pro-Palästina-Demonstration in Duisburg-Hochfeld am 9. Oktober konnten wir in der Praxis beobachten, wie Springerpresse und Polizei Hand in Hand lügen und Tatsachen verdrehen, um die fortschrittlichsten Teile der palästinensischen Solidaritätsbewegung zu diffarmieren. - Ein einordnender Bericht von Tom Höhler

    Sigmar Gabriel: Deutscher Meister des Lobbyismus?!

    Wie ehemalige Spitzenpolitiker Lobbyarbeit für das deutsche Großkapital treiben oder Korruption als fester Bestandteil der „Demokratie“ am Beispiel Sigmar Gabriel– Ein Kommentar von Alex Lehmann

    Warum Steuern allein keine Gerechtigkeit schaffen

    Die Forderung nach Steuererhöhungen wird in linken und sozialdemokratischen Kreisen gerne als Kernbaustein gegen soziale Ungerechtigkeit betrachtet. Tatsächlich sind diesem Mittel aber enge Grenzen gesetzt. - Ein Kommentar von Benjamin Schwartz