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Donnerstag, Juli 25, 2024
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    AfD-Parteitag in Magdeburg: Mit einem neurechten Ideologen zur „Festung Europa“

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    Die AfD hat auf ihrem Bundesparteitag in Magdeburg mit Maximilian Krah einen rechten Hardliner zum Spitzenkandidaten für die Wahl zum EU-Parlament gewählt. Die Versammlung wurde von antifaschistischem Gegenprotest begleitet.

    Die AfD veranstaltet derzeit einen Bundesparteitag, bei dem Ausrichtung und Kandidat:innen für die kommende EU-Wahl bestimmt werden. Am Freitag startete die Versammlung, die am Sonntag unterbrochen und am kommenden Freitag fortgesetzt wird.

    Spitzenkandidat Maximilian Krah

    Als Spitzenkandidat wurde am Samstag mit Maximilian Krah ein auch unter Rechten umstrittener Abgeordneter des EU-Parlaments zum Spitzenkandidaten gewählt. So war Krah bereits aus der ultrarechten Fraktion “Identität & Demokratie” suspendiert worden, da er Marine Le Pen in der französischen Präsidentschaftswahl nicht unterstützt hatte. Darüber hinaus ist er nicht nur Politiker, sondern nicht zu unterschätzender Ideologe.

    Erst kürzlich veröffentlichte er in Kubitschecks Kleinverlag “Antaios” sein Grundlagenwerk „Politik von rechts“. Auch allgemein ist er ein häufiger Gast bei den Veranstaltungen von Kubitscheks Institut und Verlag, die als ideologische Wegbereiter der AfD gelten.

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    Die AfD und die „Festung Europa“

    Auf dem Parteitag der AfD wurde  unter anderem auch beschlossen, sich dem rechten Parteiendachverband „Identität und Demokratie“ anzuschließen. Darin sind andere Ultrarechte z.B. vom französischen “Rassemblement National” von Marine Le Pen aktiv. Und die Parteivorsitzende Alice Weidel warb für die Errichtung einer „Festung Europa“ mit anderen faschistischen Kräften.

    Auffällig war bereits in den Wochen vor der Europawahlversammlung, dass die AfD in ihrer Öffentlichkeitsarbeit von ihrer Programmforderung nach einem Austritt aus der EU abrückte – wohl auch als Maßnahme, um sich auf das Mit-Regieren vorzubereiten. Auch wenn das Wahlprogramm nun noch nicht beschlossen ist, konnte die Parteiführung Anträge zu einem EU-Austritt zurückschlagen.

    Auch der sonst als Hardliner bekannte Björn Höcke sprach davon, dass man die EU evolutionär in einen europäischen Staatenbund überführen müsse – also nicht mehr von einem direkten deutschen Austritt, sondern quasi einer „neuen EU“, die ein von den USA unabhängigeres Projekt deutscher Großmachtspolitik sein soll.

    Antifaschistischer Gegenprotest

    Wie üblich wurde der Parteitag auch von antifaschistischem Gegenprotest begleitet. Etwa 2.000 Menschen nahmen an einer breiten Demonstration teil. Auch ein klassenkämpferischer Block beteiligte sich.

    Ein Teilnehmer desselben äußerte gegenüber Perspektive Online: “Es war wichtig, dass wir heute in Magdeburg waren und kämpferisch unsere Stimme gegen den Bundesparteitag der faschistischen AfD auf die Straße getragen haben. Es waren auch viele bürgerliche Gruppen und Parteien wie die SPD oder LINKE vor Ort, die aber mit ihrem bürgerlichen Antifaschismus und ihren Lippengeständnissen angesichts der Faschisierung der BRD keine Antworten bieten können. Deshalb war es umso wichtiger, dass wir gemeinsam mit anderen sozialistischen und klassenkämpferischen Gruppen und Genoss:innen eine wirkliche Alternative, den Sozialismus und den klassenkämpferischen Antifaschismus, präsentieren konnten.”

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