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Samstag, Juli 20, 2024
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    Ein Jahr seit dem Tod von Jîna Masah Amini: Proteste im Iran und Solidarität in Deutschland

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    Am Todestag von Jîna Masah Amini kam es im Iran trotz erheblicher Repression schon im Vorfeld, trotz verstärkter Militärpräsenz und Überwachungsmaßnahmen erneut zu zahlreichen Protesten und Streiks. Auch in Deutschland gingen zahlreiche Menschen aus Solidarität mit der iranischen Bevölkerung und kurdischen Befreiungsbewegung auf die Straße.

    Am Samstag hat sich der Todestag von Jîna Masah Amini erstmals gejährt. Sie kam vor einem Jahr durch einen Polizeimord ums Leben. Wegen eines nicht richtig sitzenden Hijabs wurde sie von der iranischen Sittenpolizei festgenommen und geschlagen und starb am Freitag, den 16. September 2022 im Kesrai-Krankenhaus in Teheran an ihren schweren Verletzungen.

    Der Tod Aminis hatte im ganzen Land monatelange Massenproteste gegen das Chamenei-Regime ausgelöst, auf die mit zehntausenden Festnahmen sowie zahlreichen Todesurteilen reagiert wurde. Laut Menschenrechtsberichten sind seit September 2022 bereits über 500 Menschen getötet worden, darunter viele Minderjährige.

    Über 500 Todesopfer bei Aufstand im Iran

    Der ursprünglich frauenpolitische Kampf unter dem Motto „Zhen, Zian, Azadi“ („Frauen, Leben, Freiheit“) hatte sich zunehmend mit den Streiks von Arbeiter:innen und Student:innen in den Städten, sowie dem Aufstand in den kurdischen Gebieten verbunden und die Macht des Regimes ins Wanken gebracht.

    Die Aufstände spiegelten nicht nur den Willen der Bevölkerung wider, die Geschlechter-Apartheit und patriarchale Unterdrückung zu überwinden, sondern auch die Unzufriedenheit mit den vier Jahrzehnten politisch-religiöser Tyrannei, Armut und Ausbeutung der werktätigen Klasse und der systematischen Zerstörung der Umwelt. Sie wurden zur größten regierungsfeindlichen Bewegung seit der Revolution 1979 und entwickelten sich von Frauenrevolten zum Volksaufstand.

    Iran: Vom Widerstand gegen Frauenunterdrückung zum Aufstand gegen die Diktatur

    Iranische Regierung versucht Proteste im Vorfeld zu verhindern

    Jetzt, ein Jahr nach Beginn der Proteste, reagiert die Regierung weiterhin mit Repression: Der Geheimdienst hat mehrere Festnahmen in den kurdischen Gebieten gemeldet und strengste Sicherheitsvorkehrungen getroffen, um neue Proteste am Todestag von Jîna Masah Amini bereits im Keim zu ersticken.

    Am Freitag z.B. seien nach Augenzeugenberichten Militäreinheiten und andere Einsatzkräfte in den Heimatort Aminis verlegt worden. Die kurdischen Bewohner:innen sollen außerdem verstärkt kontrolliert und Überwachungskameras vom deutschen Unternehmen “Bosch” installiert worden sein. Die Polizei- und Militärpräsenz rund um den Todestag von Amini wurde auch in anderen Städten deutlich sichtbarer.

    Massenüberwachung im Iran – auch mit deutschen Kameras?

    Repression gegen Familienangehörige

    Laut Berichten von Menschenrechtsorganisationen sei sogar Jîna Masah Aminis Vater am Todestag seiner Tochter festgenommen und davor gewarnt worden sein, den Todestag zu begehen. Mittlerweile ist Amjad Amini wieder frei.

    Masahs Vater ist nicht der Einzige der Amini-Familie, den man rund um den Todestag seiner Tochter einzuschüchtern versuchte: Auch Masah Aminis Onkel, Safa Aeli, wurde laut Berichten der “Human Rights Activist News Agency” (HRANA) Anfang September festgenommen. Insgesamt kam es in der Woche vor dem Todestag von Jîna Masah Amini zu 9 Festnahmen oder Verhören von Familienmitgliedern der Amini-Familie.

    Auch 22 Professoren wurden anlässlich des Todestags von Jîna Masah Amini mit verschiedenen Begründungen entlassen oder suspendiert. Das Innenministerium beschuldigte sie, „ihre Positionen zu politisieren und für politische und parteipolitische Zwecke auszunutzen”.

    Protestierende lassen sich nicht einschüchtern

    Trotz all dieser Einschüchterungsversuche und der hohen Militärpräsenz gingen die Menschen im Iran am Samstag auf die Straße: Nicht nur in Teheran, sondern auch in vielen weiteren Städten wie Mashad, Ahvaz, Lahijan, Arak oder der kurdischen Stadt Senandaj kam es zu Demonstrationen im Gedenken an Jîna Masah Amini. Medienberichten zufolge wurde in mindestens 13 kurdischen Städten rund um die Provinz, aus der Amini stammt, gestreikt.

    Auch in Deutschland kam es am Samstag zu zahlreichen Demonstrationen: In Hamburg gingen rund 2.500 Menschen auf die Straße und in Leipzig bekundeten viele Menschen bei einer Demonstration ihre Solidarität, die unter anderem von “Young Struggle” und “Zora” mitorganisiert wurde.

    In Freiburg veranstaltete das “Kurdistan Solidaritätskomitee Freiburg” eine Kundgebung in der Innenstadt, an der sich u.a. auch das “Frauenkollektiv Freiburg” beteiligte. Letzteres veröffentlichte zum Anlass von Masah Aminis Todestag zusätzlich eine Erklärung, in der es deutlich den Einsatz deutscher Überwachungskameras zur Kontrolle der Kopftuchpflicht anprangert und den Zusammenhang zwischen patriarchaler Unterdrückung und den Interessen großer Unternehmen herausstellt.

     

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