In mehreren Städten Europas protestieren Arbeiter:innen gegen den Krieg gegen Gaza. Sie kündigen Arbeitsverweigerungen gegen Waffenlieferungen an.
Am Montag, den 6. November, haben Arbeiter:innen der Organisation der Hafenarbeiter:innen Barcelonas (“Organización de Estibadores Portuarios de Barcelona – OEPB”) angekündigt, keine Schiffe mehr abzufertigen, die Kriegsmaterial nach Israel transportieren. In einem Statement der OEPB schreiben sie, dass sie diese Entscheidung getroffen haben, „mit dem einzigen Zwecke, jede Zivilbevölkerung zu schützen, unabhängig von ihrem Aufenthaltsort, weil es keine Rechtfertigung für das Opfern von Zivilist:innen“ gäbe. Ihr Ziel sei, den Protest auf weitere Häfen auszuweiten.
In Belgien kam es schon Ende Oktober zu Protest von Arbeiter:innen. Gewerkschaften von Transportarbeiter:innen hatten ihre Mitglieder dazu aufgerufen, sich zu weigern, militärische Ausrüstung abzufertigen, die nach Israel geschickt werden soll. Arbeiter:innen an verschiedenen Flughäfen sollen Waffenlieferung gesehen haben, die nach Westasien fliegen sollten. Die belgische Regierung wollte keine Angabe darüber machen, ob Waffen über Belgien in die Region geschickt würden.
In Athen protestierten Gewerkschafter:innen der “PAME” (Militante Arbeiterfront), dem Gewerkschaftsverband der KKE (“Kommunistische Partei Griechenland”). Die Demonstration gegen den Krieg gegen die Palästinenser:innen begann vor den Büros der israelischen Fluggesellschaft El Al und verlief dann durch den Flughafen.
Die Proteste bleiben dabei bislang lokal begrenzt und gehen häufig von kleineren Gewerkschaften und Gewerkschaftsverbänden aus. Währenddessen stellen sich die sozialdemokratischen Gewerkschaftsverbände an die Seite Israels – so zum Beispiel der Deutsche Gewerkschaftsbund. In einem Brief erklären sie Israel sowie dem Dachverband der israelischen Gewerkschaften, dem zionistischen “Histadrut”, ihre Solidarität.
Der Histadrut selbst existiert bereits seit 1920 und war maßgeblich an frühen Landvertreibungen von arabischen Kleinbäuer:innen beteiligt.
