Zeitung für Solidarität und Widerstand

Palästina

Studierendenparlament der HU Berlin kippt BDS-Ablehnung

Linke Hochschulgruppen kippten an der HU Berlin in dieser Woche die seit sieben Jahren bestehende Ablehnung zur BDS-Kampagne. Während die Palästina-Proteste an deutschen Unis weitergehen, werden die Widersprüche immer sichtbarer. – Ein Kommentar von Lukas Mainzer.

Israel: Todesstrafe und Süßigkeiten in der Knesset

Am Montag hat das israelische Parlament den Weg für die Ausweitung der Todesstrafe in Israel geebnet. Israelische Abgeordnete feierten daraufhin die Abstimmung mit Süßigkeiten. Das Gesetz wird nicht mehr „Gerechtigkeit“ schaffen, sondern in erster Linie der rassistischen und kolonialen Unterdrückung sowie Vernichtung der palästinensischen Bevölkerung Vorschub leisten.