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Sonntag, Mai 19, 2024
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    Westasien: Bahrain und Israel einigen sich auf Friedensabkommen

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    Nach den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) will auch das Königreich Bahrain diplomatische Beziehungen mit Israel aufnehmen. Die US-Regierung verkündete die Einigung am Freitag. Die Führung der Palästinenser im Westjordanland verurteilte den Schritt als „Verrat“. Es wird erwartet, dass weitere muslimische Länder ihre Beziehungen zu Israel normalisieren.

    Die Vereinigten Arabischen Emirate haben den Anfang gemacht. Jetzt zieht das Königreich Bahrain nach. Wie die US-Regierung verkündete, will Bahrain Israel anerkennen und diplomatische Beziehungen zum jüdischen Staat aufnehmen. US-Präsident Trump beschrieb den Schritt auf Twitter als „historischen Durchbruch“: „Unsere beiden großartigen Freunde Israel und das Königreich Bahrain einigen sich auf ein Friedensabkommen.“.

    In einer gemeinsamen Erklärung Bahrains, Israels und der USA heißt es, der bahrainische Außenminister al-Zayani werde in der kommenden Woche bei einer Zeremonie im Weißen Haus gemeinsam mit Israels Premierminister Netanyahu eine „Friedenserklärung“ unterzeichnen. Bei der Zeremonie handelt es sich um einen Festakt zur Aufnahme der diplomatischen Beziehungen zwischen Israel und den VAE. Bahrain ist ein enger Verbündeter der Emirate und Saudi-Arabiens. Dort ist außerdem die 5. Flotte der US-Marine stationiert. Gleichzeitig hat das mehrheitlich schiitisch bevölkerte Land eine Verbindung zum Iran.

    Palästinenserführung verurteilt „Verrat“

    Während Israels Premierminister Netanyahu sich über das weitere Friedensabkommen „ergriffen“ zeigte, drückte die Palästinenserführung im Westjordanland in einer Stellungnahme ihre „starke Ablehnung und Verurteilung“ der Vereinbarung aus. Diese legitimiere „die abscheulichen Verbrechen der israelischen Besatzungsmacht an unserem palästinensischen Volk“. Donald Trump äußerte sich dennoch optimistisch, dass auch die Palästinenser wieder Gesprächsbereitschaft zeigen würden, wenn Länder, die sie unterstützen, dem Kurs der Emirate folgten. Seit die USA Jerusalem Ende 2017 einseitig als Hauptstadt Israels anerkannt und die US-Botschaft wenige Monate später von Tel Aviv dorthin verlegt hatten, boykottieren die Palästinenser die US-Regierung.

    Normalisierung der israelischen Beziehungen zu weiteren arabischen Staaten?

    Die Vereinigten Arabischen Emirate und Bahrain sind erst das dritte und vierte arabische Land, das diplomatische Beziehungen zu Israel unterhält. Mit Jordanien hat Israel 1994 einen Friedensvertrag unterzeichnet, mit Ägypten bereits 1979. Laut einer Analyse des Informationsdienstes Stratfor dürften jetzt weitere muslimische Länder zügig folgen:

    Ein schwindender Einfluss panarabischer und panislamischer Strömungen, wachsender Druck seitens der USA und das Interesse am Zugang zu israelischen High-Tech-, Agrikultur- und Militärgütern würden demnach mit hoher Wahrscheinlichkeit dazu führen, dass auch Marokko und Oman demnächst Verträge mit Israel abschließen. Saudi-Arabien, Katar und der Sudan seien ebenfalls Kandidaten für eine Normalisierung der Beziehungen, dürften sich aber zunächst auf weniger öffentlichkeitswirksame Schritte konzentrieren. Viele dieser Staaten unterhalten bereits seit geraumer Zeit informelle politische und geschäftliche Beziehungen zu Israel.

    Dazu gehört auch Pakistan, das in der Vergangenheit sogar eine gewisse militärische Zusammenarbeit mit Israel unterhielt. Der starke islamistische Einfluss dort dürfte einer Aufnahme offizieller Beziehungen jedoch vorerst noch im Weg stehen. Die ungelöste Frage eines palästinensischen Staates hingegen sei für diese Länder kein Hindernis mehr für eine Normalisierung.

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