Kompliziertere Anträge, kein Geld für Besserverdienende und gemeinsam zu Hause bleiben wird schwerer – seit Beginn diesen Monats gelten neue Regelungen beim Elterngeld. Was die Änderungen bedeuten und wie Arbeiter:innen hier im großen Stil abgezogen werden erklärt Herbert Scholle in einem Kommentar.
„Der Kapitalismus ist nicht das Problem“ – so der Titel einer vor kurzem in der ZEIT veröffentlichten Kolumne. Autor Marcel Fratscher gehört zu den Top 5 „Ökonomen“ in Deutschland. Er irrt sich. - Eine Gegenrede von Herbert Scholle.
Chefin der Bundesagentur für Arbeit Andrea Nahles (SPD), ließ vor kurzem verlauten, dass sich die deutsche Wirtschaft eine „Remigration“ nicht leisten könne. Ist sie damit "menschenfreundlicher"? – Ein Kommentar von Herbert Scholle.
Finanzminister Lindner und Wirtschaftsminister Habeck wollen dem Kapital unter die Arme greifen. Lindner (FDP) will die Abschaffung der Steuer "Solidaritätszuschlag" für Unternehmen. Habeck fordert ein Sondervermögen. Zu Kürzungen soll es aber auch kommen. – Ein Kommentar von Herbert Scholle.
Seitdem der „Kaiser“, Franz Beckenbauer am Sonntag im Alter von 78 Jahren starb, hagelt es förmlich Lobeshymnen für den den zweifachen Fußball-Weltmeister. Was in all diesen Berichten praktischerweise unter den Teppich gekehrt wird und warum man Beckenbauer nicht unkritisch in den Himmel loben sollte, erklärt Herbert Scholle in einem Kommentar.
„Künstliche Intelligenz“ ist in aller Munde, nun hat die EU sich erstmals auf eine Regulierung geeinigt. Laut eigener Angabe soll der „AI-Act“ EU-Bürger:innen und deren Rechte schützen, der erreichte Kompromiss lässt jedoch viele Schlupflöcher offen. – Eine Einschätzung von Herbert Scholle.
Am 20. Oktober veröffentlichte Klimaaktivistin Greta Thunberg ein Bild auf „X“, in welchem sie ihre Solidarität mit Palästina kundtat. Die „Fridays for Future“–Initiatorin wird seitdem von den deutschen Medien als antisemitisch abgestempelt. Doch nicht nur das, auch der deutsche Ableger von „Fridays for Future“ distanziert sich. - Ein Kommentar von Herbert Scholle