Antifaschismus

In Leipzig haben am Samstag mehrere tausend Menschen unter dem Motto #FreeLina gegen Repression und Kriminalisierung von Antifaschismus demonstriert. Dabei kam es zu Angriffen auf die Polizeiwache ebenso wie heftige Übergriffe der Staatsmacht auf Demonstrierende und Journalist:innen.

In den letzte Wochen häufen sich Angriffe türkischer Faschisten in Wien auf die Aktivitäten und Räumlichkeiten linker Oppositioneller im Exil. Auch der türkische Geheimdienst MIT ist offenbar in die Aktivitäten verwickelt.

Am vergangenen Sonntag wurde der 20-jährige Afroamerikaner Daunte Wright bei einer Verkehrskontrolle von einer Polizistin erschossen. Er hatte einen offenen Haftbefehl, wegen nicht gezahlten Geldstrafen von 346 $ und dem Versäumen einer gerichtlichen Anhörung. Die Polizei spricht von einem Versehen: Man hätte ihn nur tasern wollen.

Der Rechtsterrorist Stephan Ernst soll Jahre vor dem Mord am Hessischen Regierungspräsidenten Lübcke auf einen linken Aktivisten in Kassel geschossen haben. Die Ermittlungsakten und das Projektil des damaligen Mordversuchs wurden aber vor Jahren bereits vernichtet. Der Fall wirft einige Fragen auf.

Nachdem der amerikanische Präsident Donald Trump die "Antifa" als Terrororganisation einstufen und verbieten lassen wollte, solidarisierten sich viele Menschen auch in Deutschland. Wie realistisch ist ein Verbot, und wie Ehrlich ist ein #Antifa von der SPD? – Ein Kommentar von Felix Thal

In ganz Deutschland und auch international haben gestern Gedenkveranstaltungen und Proteste anlässlich des zweiten Jahrestags des Attentats in Hanau stattgefunden. Die Teilnehmer:innen haben den Ermordeten gedacht und Forderungen gegen den rechten Terror auf die Straße getragen. Die Angehörigen in Hanau, aber auch Demos in anderen Städten, mussten ihr Gedenken dabei gegen Behörden und Polizei verteidigen.

Erneut ist ein Fall von Polizeigewalt aus Delmenhorst bekannt geworden. Dass dieser nicht wie so oft im Dunkeln blieb, ist wohl eher ein Zufall.

Der Verband der Beratungsstellen für Opfer rechter Gewalt zählten im vergangenen 1.322 rechte und rassistische Angriffe. Obwohl die Beratungsstellen nur in der Hälfte aller Bundesländer tätig sind zählen sie damit deutlich mehr Angriffe als das Bundeskriminalamt mit 1.092 rechts motivierten Gewalttaten für ganz Deutschland angibt.

Einer der wichtigsten australischen Literaturpreise geht in diesem Jahr an Behrooz Boochani, einen kurdischen Journalisten aus dem Iran. Seit 2013 lebt er wie in einem Gefängnis auf einer abgelegenen Pazifikinsel vor Australien. Er schreibt über seine Flucht, die Unterdrückung auf der Insel, die Sehnsüchte der Geflüchteten, die Australien nicht hinein lässt. Es ist die Geschichte tausender Geflüchteter – wie auch von mir. Ein Kommentar von Mariya Kargar

Im Hanauer Stadtteil Kesselstadt treibt der Vater des rassistischen Terrortäters Tobias R. weiter sein Unwesen: Er stellt Angehörigen der Ermordeten nach, beleidigt Anwohner:innen rassistisch und verbreitet Verschwörungstheorien. Zum wiederholten Male sprach er nun Kinder an einer Grundschule an und warnte, dass bald "etwas Großes" passieren werde. Die Eltern schlagen Alarm und wehren sich.