Im Prozess rund um den Brandanschlag in Solingen 2024 hat der Täter lebenslange Haft und Sicherheitsaufbewahrung bekommen. Aber trotz einer Unzahl an Beweisen konnte das Gericht kein faschistisches Motiv erkennen. Was bleibt sind 4 Gräber, mehrere entstellte Hausfassaden, eine Wohnung voller NS-Memorabilia und eine Familie, die das Vertrauen in die Justiz verloren hat. – Ein Kommentar von Noah Böhne.
Nach dem mutmaßlich islamistischen Angriff in Solingen Anfang September zieht erneut eine Welle rassistischer Hetze durch Deutschland. Forderungen nach Asylrechtsverschärfungen, der Erleichterung von Abschiebungen in Kriegsgebiete, Grenzschließungen und weiteren menschenfeindlichen Regelungen häufen sich in Politik und Medien und werden von der Ampelregierung durchgesetzt. Doch die aufhetzende Stimmung ist in der BRD längst nichts Neues mehr. – Ein Kommentar von Daniel Fröhlich.
