Antifaschismus

Viel zu kurzfristig, als dass die Initiative 19. Februar rechtliche Schritte gehen könnte, hatte der Hanauer Oberbürgermeister die Demonstration "Sechs Monate nach Hanau" verboten. In mehr rund 32 Städten wurde spontanes Gedenken und Protest organisiert, die Reden der Angehörigen wurden per Livestream übertragen.

Das Finanzamt Berlin hat der Bundesvereinigung der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) e.V. die Gemeinnützigkeit entzogen. Damit verbunden sind Steuernachzahlungen in fünfstelliger Höhe. Weitere immense Geldforderungen werden folgen.

Am Dienstag beginnt in Magdeburg der Prozess gegen den Attentäter des rechten    Terroranschlags in Halle am 9. Oktober 2019. Bei dem Anschlag wurden Jana Lange und Kevin Schwarze ermordet, weitere 68 Menschen versuchte der Attentäter zu ermorden. Antifaschistische Organisationen wollen den Prozess unter dem Motto „Solidarität mit den Betroffenen – Keine Bühne dem Täter“ begleiten. Ein Interview mit dem Bündnis, das die Kundgebung organisiert*.

Rechter EU-Abgeordneter will die Antifa verbieten lassen und spricht Donald Trump damit aus der Seele.

Am Wochenende sollte es zu einem "stillen Gedenken" an die im Faschismus ermordeten ZwangsarbeiterInnen auf dem Parkfriedhof-Marzahn kommen. Doch dieses ging im Gebell von Polizeihunden unter. Die Polizei eskortierte die AfD zum Gedenkort und schloss NS-Opfer und Nachfahren aus.

In Altenstadt-Waldsiedlung wurde ein NPD-Funktionär einstimmig vom Ortsbeirat zum Ortsvorsteher gewählt. Dabei stimmten auch Mitglieder von CDU, SPD und FDP für den stellvertretenden NPD-Landesvorsitzenden Stefan Jagsch.

Nach einem faschistischen Angriff am 15. Juli auf seinen Kiosk in Köln berichtet Askerov V. im Interview über diesen, den Umgang der Polizei mit dem Täter und seine allgemeinen Erfahrungen mit Rassismus und Ausgrenzung in Deutschland.

Sowohl in Dresden als auch in Erfurt fanden am Samstag antifaschistische Demonstrationen statt. Dabei kamen jeweils 3000 beziehungsweise 18 000 TeilnehmerInnen zusammen.

Auch am Sonntag sind erneut Zehntausende gegen Polizeigewalt und Rassismus in Deutschland und weltweit auf die Straße gegangen. In einer Stadt wurde die Statue...

Der Widerstand gegen den Ausnahmezustand sammelt sich langsam. Am meisten Aufmerksamkeit erhalten die politisch fragwürdigen Hygienedemos in Berlin – auch von links. Ein Kommentar von Paul Gerber