Antifaschismus

Im Prozess um den NSU 2.0 gibt es erste „Ergebnisse“. Die BRD hat ihren Einzeltäter gefunden. Zwar ist das wenig überraschend. Jedoch war die Einzeltäterthese selten so löchrig. Ein Kommentar von Julius Strupp

Und wieder ein brutaler rassistischer Anschlag in Hessen: In der Kleinstadt Wächtersbach hat ein Rassist aus einem fahrenden Auto auf einen 26-Jährigen Eriträer und Familienvater geschossen. Dieser wurde dabei schwer verletzt. Der 55-Jährige Täter Roland K. erschoss sich später selbst. Polizei geht von einem „rassistischen“ Motiv aus, sieht aber erstaunlicherweise bisher keine Anhaltspunkte für „rechtsextremen“ Hintergrund.

Seit dem 23. Mai befanden sich rund 475 Menschen ohne Aufenthaltspapiere in Belgien im Hungerstreik um ihre Legalisierung zu erkämpfen. Am vergangenen Freitag hatten einige mit einem Durststreik begonnen und konnten so die Regierung an den Verhandlungstisch zwingen. Jetzt ist der Streik ausgesetzt, doch eine Kirche und der Teil einer Universität bleiben besetzt.

Die Bundestagsabgeordnete Martina Renner und ihre Mitarbeiter:innen mussten am Dienstag vorsichtshalber ihr Büro in Erfurt räumen. Grund dafür war, dass kurz zuvor ein Brief mit einem verdächtigen weißen Pulver angekommen war.

Im letzten Oktober demonstrierten über 240.000 Menschen in Berlin unter dem Banner des Bündnis „Unteilbar“. Sie setzen sich gegen den erstarkenden Rechtsruck ein. Nun kaum ein Jahr später soll sich dieses Ereignis wiederholen, dieses Mal in Dresden.

Beim Versuch zu fliehen wurde der Mann erschossen. Er war in der Stadt für sein Engagement in der Black Lives Matter Bewegung bekannt und soll selbst bei einer Demonstration einen Rechtsradikalen aus Notwehr erschossen haben. Aktuelle Berichte zeigen einen Anstieg von rechter Gewalt auf Demonstrationen.

Über 80.000 Menschen werden derzeit an der südlichen US-Grenze in Asylhaft gehalten. Sie werden in völlig überfüllten Gefängnissen in Haft gehalten bis ihr Aufenthaltsstatus geklärt ist. Dabei werden auch Kinder von ihren Eltern getrennt. Am Freitag haben nun zehntausende Menschen in 700 Städten unter dem Motto „Lights for Liberty“ gegen diese Praxis protestiert.

In den vergangenen Tagen kam es zu antijüdischen Angriffen in Berlin. Ein Gemeindezentrum wurde mit Molotow-Cocktails beworfen und mehrere Häuser mit Davidsternen beschmiert. Linke Gruppen rufen zu Solidaritätsaktionen auf.

Im amerikanischen Tacoma ist der antifaschistische Aktivist Will Van Spronsen von Polizisten erschossen worden. Laut Angaben der Polizei habe er einen Abschiebebus in der Nähe des "Northwest Detention Center" angezündet. Seit Monaten gibt es Proteste gegen die Abschiebepolitik der US-Regierung.

Am 26. September 1980 explodierte vor dem Haupteingang des Münchner Oktoberfestes eine Bombe die 13 Menschen tötete und mehr als 200 verletzte. Bis heute ist vieles rund um diesen faschistischen Terroranschlag ungeklärt. Ein Kommentar von Kevin Hoffmann