Krieg in Europa – das übt die NATO nicht zum ersten Mal. In den kommenden Tagen beginnt mit “Air Defender” die Abwehr eines fiktiven Angriffs auf deutsches Staatsgebiet. Doch was soll mit „Air Defender“ eigentlich verteidigt werden? – Ein Kommentar von Ivan Barker.
Vom 12. bis 23. Juni findet mit der Militärübung „Air Defender 23“ die größte Luftwaffenübung seit Gründung des westlichen Militärbündnisses NATO statt. Über 200 Kriegsflugzeuge sowie Hubschrauber und Drohnen von 25 Staaten proben in dieser Zeit im europäischen Luftraum Krieg.
Es handele sich dabei um ein „NATO Artikel-5-Beistandsszenario“, so die Bundeswehr, unter deren Führung die Übung steht. Der “Artikel 5” besagt, dass ,wenn ein NATO-Land angegriffen wird, die anderen Länder zum Beistand verpflichtet sind.
In der nun stattfindenden Übung soll (fiktiv) ein Truppenverband aus einem “östlichen Militärbündnis” zusammen mit Spezialkräften in Deutschland eingedrungen sein und nun den Osten Deutschlands besetzt halten. Deutschland habe den Bündnisfall nach Artikel 5 ausgerufen, jetzt ginge es im vorweggenommenen Szenario um die Lufthoheit.
Die Übung wurde von Deutschland bereits im Jahr 2018 initiiert und steht damit nicht in direktem Zusammenhang mit dem Krieg um die Ukraine. Jedoch wurde schon vor dem offenen Kriegsausbruch im Februar 2022 seit längerem von NATO-Seiten mit so einen Krieg gerechnet. Mit „Defender-Europe 20“ wurde auch schon im Jahr 2020 die Verlegung von US-Soldaten aus den USA an die Ostgrenze der NATO geübt – offensichtlich eine Vorbereitung auf einen möglichen Krieg mit Russland.
“Air Defender”: Bundeswehr plant große Luftverlegeübung mit der NATO
Auch das diesjährige Luftwaffen-Manöver reiht sich hier bruchlos ein: wieder sollen Kriegsflugzeuge – unter anderem von Deutschland aus – ins Baltikum und nach Rumänien fliegen, also direkt an die Grenze zu Russland und der Ukraine.
“Verteidigung”?
Von Seiten der NATO wird immer wieder betont, dass es sich um eine „rein defensive“ Übung handele. Es wird weiter das Märchen erzählt, dass die NATO-Länder sich nur verteidigen würden, während Russland und China auf Welteroberungskurs seien. Dabei spielen Deutschland und die USA genauso mit wie ihre imperialistischen Konkurrenten – von den Überfällen auf Afghanistan, den Irak bis hin zu der aktuellen Nutzung der Ukraine als Stellvertreterin im Krieg mit Russland ganz zu schweigen.
Darum ist der Ukraine-Krieg ein imperialistischer Stellvertreterkrieg
Wenn es also um “Verteidigung” geht, dann um die der Interessen der herrschenden Klasse, die durch Kriege ihre Machtstellung auf der Welt sichern und erweitern will. Mit dem Einmarsch Russlands in die Ukraine und der damit einhergehenden Eskalation dieses großen geostrategischen Konflikts zwischen der NATO und Russland wurde uns diese Realität noch einmal deutlich vor Augen geführt. Nun will die NATO hier erneut die Muskeln spielen lassen.
Ein weiteres Ziel der Übung scheint zu sein, die Bevölkerung an die dauerhafte Präsenz des Militärs und kommende Auseinandersetzungen zwischen den Großmächten zu gewöhnen. Derweil läuft auch die Aufrüstung in Deutschland erneut auf Hochtouren.
Dadurch – oder durch Militärmanöver wie Air Defender – werden aber keine Kriege verhindert. Für uns Arbeiter:innen besteht unsere einzige Chance in einer klassenkämpferischen Bewegung, die sich – anstatt sich auf die eine oder andere imperialistische Seite zu schlagen – für ihre eigenen Interessen und damit für Frieden in einer Welt ohne Imperialist:innen auf die Straße geht. Dies gilt es, bei den kommenden Protesten wie denen gegen Air Defender 23 auf die Straße zu tragen.
Warum wir eine Anti-Kriegs-Bewegung brauchen, die sich auf keine imperialistische Seite schlägt
